Trier: Ohne Rückflugticket nach Kabul

Trier : Ohne Rückflugticket nach Kabul

Bislang wurden zwölf Afghanen aus Rheinland-Pfalz abgeschoben. Der „Prümer Taliban“ war nicht dabei.

An Bord eines am Dienstagmorgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandeten Abschiebeflugs war auch ein Afghane, der zuvor in Rheinland-Pfalz untergebracht war. Das sagte eine Sprecherin des Integrationsministeriums auf Anfrage unserer Zeitung. Insgesamt waren 36 abgeschobene Afghanen an Bord der Maschine.

Es war die 20. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich der Krieg gegen die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan ausweitet. Erst an Heiligabend wurden in Kabul bei einem mehrstündigen Angriff auf mehrere Regierungsgebäude mindestens 43 Menschen getötet.

Wegen der anhaltend gefährlichen Lage am Hindukusch schiebt Rheinland-Pfalz „nur in äußerst begrenzten Einzelfällen“ und „nur in Abstimmung mit dem Ministerium“ nach Afghanistan ab, wie es heißt. Betroffene müssten etwa einen Terrorismusbezug haben oder zu einer mindestens dreimonatigen Gefängnisstrafe beziehungsweise zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt worden sein.

Auf dieser sogenannten 90 TS-Liste standen Ende August vergangenen Jahres 31 ausreisepflichtige Afghanen, wie das Mainzer Integrationsministerium jetzt dem CDU-Landtagsabgeordneten Matthias Lammert mitteilte. Vier Betroffene hielten sich demnach im Zuständigkeitsbereich regionaler Ausländerbehörden auf: zwei im Vulkaneifelkreis und jeweils einer in Trier und im Kreis Trier-Saarburg. Ob einer der vier an Bord des jüngsten Abschiebeflugs nach Kabul war, ist unklar. Das Ministerium wollte dazu am Dienstag unter Verweis auf den Datenschutz keine Angaben machen. Zwischen Januar 2016 und vergangenem Oktober wurden insgesamt zwölf Afghanen aus Rheinland-Pfalz abgeschoben.

Der als „Prümer Taliban“ bekannt gewordene afghanische Asylbewerber Khan A. scheint derweil immer noch untergetaucht zu sein. In dem Ministeriumsschreiben an CDU-Innenexperte Lammert heißt es, dass ein Verfahren gegen den 23-Jährigen „wegen unbekannten Aufenthalts“ vorläufig eingestellt worden sei. Die Trierer Staatsanwaltschaft hatte gegen Khan A. wegen Vortäuschens einer Straftat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Der zeitweise in Prüm untergebrachte Asylbewerber hatte deutsche und französische Behörden in der Vergangenheit mehrfach getäuscht, etwa indem er sich der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung bezichtigte oder unter falschem Namen Asyl beantragte. Er sollte nach Angaben des Ministeriums in der Vergangenheit schon drei Mal abgeschoben werden.

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