Mainz. Julia Klöckner ist immer für eine Überraschung gut. Schon bei der Besetzung der Ämter in der CDU-Landtagsfraktion hat die Partei- und Fraktionschefin unkonventionelle Entscheidungen getroffen. Nun hat sie ihr Vorschlagsrecht genutzt und für den Posten des Generalsekretärs jemanden nominiert, den kaum einer auf der Rechnung hatte: Patrick Schnieder, 43, Bundestagsabgeordneter und Trierer Bezirkschef der Union.
Klöckner bescheinigt dem 2,02-Meter-Mann, den sie scherzhaft "Eifelturm" nennt, Weitblick und Ausdauer. Damit sei er genau der Richtige für den Posten des "Generals". Mit Schnieder, dessen Wahl am 4. November beim Landesparteitag in Bingen als gesichert gilt und der dann Amtsinhaber Josef Rosenbauer ablösen wird, sprach TV-Redakteur Frank Giarra:
Herr Schnieder, wo bietet die rot-grüne Landesregierung aus Ihrer Sicht Angriffsflächen?
Patrick Schnieder: Oh, da gibt es viele. Das fängt bei der Finanzausstattung des Landes und der Kommunen an, wo die SPD ein schweres Erbe in die Koalition eingebracht hat. Jahrelang hat die Landesregierung nicht gespart. Nun leiden vor allem die Städte und Gemeinden. Das geht weiter bei der Verkehrspolitik, wo Rot-Grün als Partner nicht mehr vorwärtskommen - im Straßenbau herrscht Stillstand oder Uneinigkeit. Und es endet noch lange nicht bei der Bildungspolitik, wenn ich an den Rekord-Unterrichtsausfall in den Schulen denke.
Welche Stärken muss die rheinland-pfälzische CDU zum Tragen bringen und welche Schwächen beseitigen?
Schnieder: Ich denke, dass wir zu aktuellen und grundlegenden Fragen mehr diskutieren müssen. Ich möchte auf die interne Kommunikation einen Schwerpunkt legen, Zukunftswerkstätten moderieren und dabei auch den Sachverstand verschiedener Vereinigungen und Gruppierungen in der CDU berücksichtigen. Wir sind eine lebendige Partei, das muss wieder in den Vordergrund rücken. Ein Anliegen ist es mir auch, soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter besser zu nutzen. Diese werden für die Meinungsbildung in der Gesellschaft und damit auch für uns als Partei immer wichtiger.
Was will Patrick Schnieder anders oder besser machen als sein Vorgänger?
Schnieder: Jede Zeit hat ihre Herausforderungen. Josef Rosenbauer hat die finanziellen Probleme gemeistert. Heute sind wir schuldenfrei. Diese Last liegt nicht mehr auf den Schultern des neuen Generalsekretärs, wofür ich ihm sehr dankbar bin. Ich werde mich zunächst auf die Kommunikation in der Partei konzentrieren können, möchte aber Projekte wie das Nachwuchsprogramm fortführen.
Sie sind Kreistagsmitglied in Bitburg-Prüm, Bundestagsabgeordneter, Trierer Bezirkschef und bald Generalsekretär, was kaum zu schaffen ist. Welches Amt werden Sie abgeben?
Schnieder: Darüber reden wir dann, wenn alle Dinge geregelt sind. Zunächst mal wollen wir den Landesparteitag am 4. November abwarten.
Trierer Bezirkschef und gleichzeitig Landes-Generalsekretär, geht das überhaupt?
Schnieder: Wie gesagt, das klären wir nach dem 4. November, und zwar zunächst intern.fcg