Pläne für die Pfalz auf Eis

Die Housing-Initiative des Landes für den pfälzischen US-Stützpunkt Ramstein wird vorerst ausgesetzt. Dagegen soll das Bau-Programm für die Eifel-Airbase Spangdahlem mit 270 Wohneinheiten wie geplant weiterlaufen.

Mainz. Der Wohnungsmangel für die US-Streitkräfte der Militärgemeinde Kaiserslautern ist offenbar deutlich geringer als bislang angenommen. Die kürzlich gegründete Housing-Projektentwicklungsgesellschaft (HIRP) werde nicht in den Markt eingreifen, wenn kein Bedarf bestehe, erklärte Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). Damit reagierte er auf anhaltende Diskussionen um leer stehende Wohnungen und Häuser in der Region, die durch Zahlen des US-Wohnungsamtes gestützt werden. Danach sollen derzeit 1200 Wohnungen ungenutzt sein. Nach Angaben von Bruchs Sprecherin wird der Bestand nun qualitativ überprüft. Denkbar ist ein Sanierungsprogramm.Die Entscheidung für die Pfalz hat nach ihren Angaben keine Auswirkungen auf das Programm in Spangdahlem. Dort sollen bis 2009 quasi auf Bestellung der US-Luftwaffe rund 270 Wohneinheiten über die Umlandgemeinden verstreut entstehen, um die von amerikanischer Seite berechnete Zielgröße von 2500 zu decken. Kritik einzelner Investoren und Ortsbürgermeister, die befürchten, dass bislang fehlende konkrete Informationen und zunehmender Zeitdruck am Ende Großinvestoren in die Hände spielen könnte, widersprach Bruch Ende August im Landtag.Mit der Housing-Initiative will das Land der US-Regierung Stationierungs-Entscheidungen zugunsten rheinland-pfälzischer Standorte erleichtern. Dabei sollen moderne Häuser und Wohnungen von privaten Investoren errichtet und mit Mietgarantien an US-Soldaten vermittelt werden. Das Land selbst investiert nicht. Ursprünglich war die Gesamtnachfrage für Ramstein und Spangdahlem bis 2015 auf mehr als 2000 Wohneinheiten geschätzt worden, davon 700 in der Eifel.

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