Polizisten vor dem Kadi

TRIER/KOBLENZ. (wie) Schlappe für zwei Polizisten aus der Region vor Gericht: Weil ein Beamter fast ein Jahr nicht zum Dienst erschien, obwohl er arbeitsfähig war, darf er entlassen werden. Und ein Polizist, der Privatgespräche am Telefon als Dienstgespräche tarnt, muss mit einer Kürzung seiner Bezüge leben.

Seit fast zehn Jahren wurde er nur noch hin und wieder auf seiner Dienststelle gesehen. Bei einer Festnahme zog sich der 50-Jährige damals eine Schnittwunde am Arm zu und war seitdem immer wieder krank geschrieben. Der Amtsarzt bescheinigte ihm vor sieben Jahren jedoch, dass er eingeschränkt im Innendienst arbeiten kann, doch nach zwei Monaten blieb der Beamte zu Hause. Angeblich soll er trotz Krankschreibung unter anderem auf einer Baustelle gearbeitet haben. Das Land leitete daraufhin eine Disziplinarklage gegen ihn ein, der das Verwaltungsgericht Trier stattgab. In der Berufung bestätigte nun das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz die Kündigung. Der Beamte habe sich für den öffentlichen Dienst als "untragbar" erwiesen (Az.: 3 A 10815/05 OVG). Ein anderer Polizist muss auf 135 Euro seiner monatlichen Bezüge verzichten, weil er über ein Jahr mehr als 400 Privatgespräche vom Diensttelefon aus führte. Schaden für das Land: 262,86 Euro. Der 37-Jährige musste dafür bereits eine Strafe von 1800 Euro bezahlen. In einem Disziplinarverfahren urteilte das Trierer Verwaltungsgericht zunächst, die Bezüge für sechs Monate um ein Zwanzigstel zu kürzen. Das Land ging dagegen in Berufung. Das OVG verschärfte nun das Urteil: Der Beamte muss 15 Monate auf einen Teil seines Geldes verzichten, weil er, so die Richter, aus "eigennützigen Gründen" seinen Dienstherren vorsätzlich geschädigt habe (Az.: 3 A 10933/05.OVG).