Private Finanzierung bleibt

Private Finanzierung bleibt

WITTLICH. (mai) Die private Vorfinanzierung für den Hochmosel-Übergang ist gestorben - mit dieser Falschmeldung sorgte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) für Wirbel.

"Bundesregierung macht Rückzieher bei privater Verkehrswegefinanzierung." Unter dieser Überschrift ging es in der vergangenen Woche in der F.A.Z. zum einen um die Absage des Bundes an die zum Teil private Finanzierung der Strelasund-Querung zur Insel Rügen, zum andern um den Hochmosel-Übergang. "Vor einigen Wochen hatte der Bund schon die in privat-öffentlicher Partnerschaft geplante Hochmosel-Querung aufgegeben", hieß es. Da horchten Straßengegner auf, und selbst im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium fragte man sicherheitshalber in Berlin nach. Doch aus dem Bundesverkehrsministerium kam ein klares Dementi. "Da ist nichts dran," sagte der Sprecher. Die Misch-Finanzierung sei bei der Strelasund-Querung aufgegeben worden, weil kein privater Investor gefunden worden sei. Für den Hochmoselübergang halte der Bund weiter daran fest. Das bedeutet: 60 Prozent der 122 Millionen Euro Gesamtkosten sollen privat finanziert und über Maut refinanziert werden, den Rest teilen sich Bund und Land. Der Hochmosel-Übergang soll laut Ministerium realisiert werden, sobald die Rechtslage geklärt ist. Im Januar war der Planfeststellungsbeschluss für rechtswidrig erklärt worden, das Land hat Revision eingelegt.

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