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Protest im Fliegerhorst: Atomwaffengegner scheitern

Die Fassade des Landgerichts in Koblenz. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv
Die Fassade des Landgerichts in Koblenz. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv FOTO: Fredrik von Erichsen
Koblenz. Eineinhalb Jahre nach ihrem Protest gegen angebliche US-Atomwaffen auf dem Militärstützpunkt Büchel in der Eifel stehen zwei Friedensaktivistinnen erneut vor Gericht. Ihre Berufungsverhandlung vor der Jugendkammer des Landgerichts Koblenz beginnt heute. Eine Stunde zuvor ist eine Mahnwache gegen Atomwaffen vor dem Gericht angemeldet. Zwei weitere junge Aktivistinnen haben laut der „Prozesskampagne Widerspruch“ ihre Berufung aus persönlichen Gründen zurückgezogen. dpa

Eineinhalb Jahre nach ihrem Protest gegen angebliche US-Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel haben zwei junge Frauen erneut vor Gericht eine Niederlage erlitten. Die Jugendkammer des Landgerichts Koblenz verwarf am Donnerstag ihre Berufung. Die Vorsitzende Richterin Andrea Wild-Völpel sprach zwar von „ordentlichen jungen Menschen“ und zeigte generell Verständnis für Proteste gegen Atomwaffen. Das Eindringen der Frauen (22 und 20) in den Luftwaffenstützpunkt bleibe aber Hausfriedensbruch.

Damit blieb es bei Geldstrafen von jeweils 30 Tagessätzen zu 30 beziehungsweise 5 Euro. Beide Frauen kündigten über einen Sprecher Rechtsmittel auch gegen das neue Urteil an. In erster Instanz waren sie auch vom Amtsgericht Cochem wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden. Nach unbestätigten Informationen lagern in Büchel bis zu 20 US-Atomsprengköpfe - die mutmaßlich letzten in Deutschland.

Die 22-jährige Angeklagte sagte, 2016 seien sie und mehrere andere Friedensaktivisten ohne Beschädigung des Zauns in den Fliegerhorst eingedrungen, um den Betrieb zu stören. Trotz auffälliger Kleidung, Luftballons, Transparenten und Gesangs seien sie erst nach einer Stunde entdeckt und später in Gewahrsam genommen worden.

Im vollbesetzten Gerichtssaal berief sich die 22-Jährige ohne Verteidiger auf das Völkerrecht und rechtfertigenden Notstand. Ihr Protest sei Teil einer großen Bewegung. Ohne zivilen Ungehorsam gäbe es wahrscheinlich auch noch Atomwaffen in Mutlangen.