Prozess gegen mutmaßlichen Spion des Irans am 20. Januar

Prozess gegen mutmaßlichen Spion des Irans am 20. Januar

Ein mutmaßlicher Spion des Irans bei der Bundeswehr steht vom 20. Januar 2020 an vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz. Die Bundesanwaltschaft hat den Mann wegen Landesverrats in einem besonders schweren Fall angeklagt.

Außerdem soll er in 18 Fällen Dienstgeheimnisse verletzt haben. Das OLG terminierte nach Angaben vom Montag vorerst 16 Verhandlungstage bis zum 31. März 2020. Der Prozess unterliege der Geheimhaltung, „weshalb damit gerechnet werden muss, dass die Öffentlichkeit für die Verhandlung oder für einen Teil davon ausgeschlossen werden könnte“. Aus Justizkreisen hieß es, das könnte bei sämtlichen Prozessphasen passieren, in denen inhaltliche Vorwürfe zur Sprache kämen.

Der angeklagte 51-jährige Deutsch-Afghane war bereits am 15. Januar 2019 im Rheinland festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft. Den Ermittlern und dem OLG zufolge war er bei der Bundeswehr in Daun in der Eifel als Übersetzer und Landeskundlicher Berater tätig. Der Zivilangestellte hat laut Anklage unter Missbrauch seiner verantwortlichen Stellung militärische Staatsgeheimnisse an Mitarbeiter eines iranischen Nachrichtendienstes weitergegeben. Zu den Vorwürfen äußerte sich der Mann laut OLG vorerst nicht.

Verfassungsschützern gilt der Iran - wie Russland und China, teils auch die Türkei - als ein Hauptakteur von Spionageaktivitäten gegen Deutschland. Die iranischen Nachrichtendienste suchten auch im Bereich Militär „ständig nach geeigneten menschlichen Quellen, um den Informationsbedarf des iranischen Regimes abdecken zu können“, heißt es in einer Information des Bundesamts für Verfassungsschutz.

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