Querschüsse aus der Provinz

Beck als Wahlkämpfer, Berliner Koalitionspartner oder Mainzer Ministerpräsident: Der SPD-Chef rackert an vielen Fronten. Die anstehenden Landtagswahlen sind ein Gradmesser für den vermutlichen Kanzlerkandidaten, ob sei Kalkül aufgeht, als Landesfürst in der Bundespolitik zu punkten.

Mainz. Es waren vergleichsweise ruhige Stunden bei einer der traditionellen auswärtigen Sitzungen des Mainzer Kabinetts in dieser Woche in der Pfalz. Eine Wanderung rund um die Burgruine Altleinigen, Jagdhornbläser spielten, und zufällig traf man auf eine Schülergruppe nahe der Jugendherberge. Doch auch in die Provinz-Idylle stößt das alltägliche Berliner Politgetümmel um Jugendgewalt, Mindestlohn und Koalitionsklima, schließlich toben in drei Bundesländern Wahlkämpfe und in der Hauptstadt die immerwährenden Koalitionsreibereien. Der Ausstieg aus Terminhetze und Wahlkampfstress war für Beck daher nur kurz. Gerade in solchen Situationen habe es sich als absolut richtig erwiesen, vor Monaten nicht als Nachfolger von Franz Müntefering ins Bundeskabinett einzutreten, heißt es in Becks Umfeld.Von Mainz aus, so reklamiert der Parteichef selber, habe er mehr Freiheiten in der politischen Auseinandersetzung, kann SPD-Profil mit klarerer Kante verkaufen und ist nicht in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Gerade beim Dauer-Wahlkampfthema Mindestlohn sei dies wichtig, betonen die Genossen. Zumindest die interne Arbeitsteilung zwischen einem verstärkt kämpferisch agierenden Parteichef, dem kooperationsbetonten Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier und einem Fraktionschef Peter Struck, der als "Haudrauf" auch schon mal wissen lässt, die CDU "kann mich mal", scheint zu funktionieren.Doch Mainzer Querschüsse gegen den Berliner Koalitionspartner oder Kanzlerin Angela Merkel im Streit um Mindestlöhne, soziale Gerechtigkeit oder die wahre politische Mitte haben sich trotz mancher inhaltlicher Zustimmung bislang für Beck und die SPD nicht sonderlich ausgezahlt: In den Umfragen bleibt die Partei bei 30 Prozent hängen und Beck als erwünschter Kanzler deutlich hinter Merkel. Wäre er in Berlin, wäre diese Situation nicht besser und der SPD-Chef zudem noch Merkels Minister, heißt es bei SPDlern. Sie vertrauen darauf, dass der Pfälzer an der Basis akzeptiert ist und bei den Menschen als Kämpfer zunehmend ankommt.Als Parteichef sei Beck glaubwürdig, weil er als Regierungschef in der Verantwortung stehe und an seiner Arbeit gemessen werden könne, sagt der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann. Als Kabinettsmitglied in Berlin derart Profil und Gewicht zu zeigen, hält er für ungleich schwieriger. Nicht umsonst wirft sich Beck derzeit in Hessen, Niedersachsen und Hamburg als Wahlkämpfer ins Zeug. Das SPD-Abschneiden wird auch ein deutliches Signal für die Bundes-Partei und ihren Vorsitzenden auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur sein.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort