Rechnungshof warnt vor Kosten durch Weltkriegserbe Westwall

Rechnungshof warnt vor Kosten durch Weltkriegserbe Westwall

In den Wäldern der Region schlummern Tausende Hinterlassenschaften des Zweiten Weltkrieges. Das Land hat vom Bund Westwallbunker übernommen, deren genaue Zahl noch keiner kennt. Denkmal- und Naturschützer jubeln. Doch der Landesrechnungshof warnt vor finanziellen Risiken.

Mainz. Bunker, Stollen, Gräben, Panzersperren: Adolf Hitler ließ von 1938 bis 1940 ein Verteidigungssystem errichten, den Westwall. Er verlief über 630 Kilometer, von Kleve an der niederländischen Grenze nach Süden bis zur Schweizer Grenze.

Der Bund wollte die Überreste abreißen, das Land sie erhalten. Zwei Jahre hat Finanzstaatssekretär Salvatore Barbaro (SPD) in Berlin verhandelt, wie viel Geld das Land für die Übernahme der Anlagen in Rheinland-Pfalz bekommt. Ergebnis: 25 Millionen Euro. "Darauf bin ich stolz", sagt Barbaro. Berlin habe nur acht Millionen zahlen wollen.

Fünf Millionen Euro sollen für erste Sicherungsmaßnahmen verwendet werden. Das restliche Geld soll in eine Stiftung fließen. Mit den Erträgen müssen die Bunker unterhalten und so gesichert werden, dass sich niemand verletzen kann. Ein Gesetzentwurf wird im Landtag diskutiert.

Barbaro rechnet vor, dass bei einem Stiftungskapital von 20 Millionen Euro und einem "Minimalzins" von zwei Prozent 400 000 Euro pro Jahr zur Verfügung stünden. Der Bund habe für alle Anlagen in Deutschland nur 80 000 Euro aufgewendet.
Denkmal- und Naturschützer freuen sich, weil wertvolles Kulturgut erhalten bleibe, in dem besondere Tierarten ein Zuhause gefunden hätten. Klaus P. Behnke, Präsident des Landesrechnungshofs, warnt indes vor "zahlreichen Unwägbarkeiten". So wisse niemand, wie viele Bunker es im Land gebe und wie viele womöglich aufwendig gesichert werden müssten.

Behnke verweist auf ein Gutachten der Wirtschaftsprüfer von Deloitte, das von geschätzt insgesamt 9000 Anlagen ausgehe. Das Land sagt, 800 oberirdische Anlagen seien zu sichern, zudem gebe es 2200 vorläufig gesicherte. Kosten für die Sicherung pro Anlage laut Deloitte auf der Basis von Umzäunungen: 30 000 Euro.
"Wir wollen nicht ganz Rheinland-Pfalz einzäunen", hält Staatssekretär Barbaro entgegen. Umweltministerin Ulrike Höfken ergänzt, Hecken oder andere umweltfreundliche Maßnahmen seien geeignet - und viel günstiger.