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Rheinland-Pfalz: FDP will nach der Landtagswahl 2021 weiter regieren

Landtagswahl 2021 : FDP setzt auf Wirtschaft und will im Land weiter regieren

Die Liberalen schneiden ihren Wahlkampf auf Spitzenkandidatin Schmitt zu. Wie die 48-jährige Alzeyerin ein zweistelliges Ergebnis einfahren will.

Geht es nach dem Wunsch der FDP, will sie nach der Landtagswahl weiter am Kabinettstisch sitzen und regieren. Die Partei peile ein „zweistelliges Ergebnis“ an, sagte der liberale Landeschef Volker Wissing am Donnerstag. In Umfragen liegt die FDP bei sechs Prozent.

Anders als vor der Wahl 2016, als die Liberalen aus der außerparlamentarischen Opposition in die rot-gelb-grüne Landesregierung stürmten, verzichten sie in ihrer Kampagne auf spektakuläre Show. Bildete die FDP Wissing damals im Pop-Art-Stil mit angriffslustigen Slogans wie „Der macht den Haushalt“ oder „Angstgegner“ ab, schneidet sie die neue Kampagne voll auf die Spitzenkandidatin Daniela Schmitt zu. Sätze, die auf den Plakaten mit der 48-jährigen Wirtschaftsstaatssekretär aus Alzey stehen („Wir brachten das Land in Gang, jetzt zünden wir den Turbo“) setzen darauf, weiter in der Regierung arbeiten zu wollen. „Aus tiefer Verantwortung“ heißt der Slogan, auf den die Partei im Wahlkampf setzt. Ein Satz, der für viele Beobachter in Kontrast steht zum Ruf der Bundes-FDP, die 2017 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion das Jamaika-Bündnis platzen ließ. Die FDP in Rheinland-Pfalz stehe dafür, Verantwortung in der Regierung zu übernehmen, sagte Wissing auf Nachfrage. In der Ampelkoalition mit SPD und Grünen werben die Liberalen unter anderem damit, mehr Straßenbau, mehr Richter und den öffentlichen Nahverkehr als kommunale Pflichtaufgabe verwirklicht zu haben. Darauf wolle man in der kommenden Legislaturperiode aufbauen, um Städte und ländliche Räume mobiler zu machen, betonte Schmitt. Die FDP wolle auch das Bruttoinlandsprodukt stärken, den Handel bei der Digitalisierung unterstützen sowie Wirtschaft und Wissenschaft besser miteinander verzahnen.

Einen Seitenhieb gegen die politische Konkurrenz setzt die FDP auf einem Plakat, das die Hinterköpfe von drei Frauen zeigt. Die Frage, wer auf diesem Bild die Wirtschaftskompetenz mitbringe, beantwortet die FDP – natürlich – mit Daniela Schmitt. Die hat lange als Bankerin gearbeitet und sitzt nun im Wirtschaftsministerium. Die Hinterköpfe der anderen beiden Frauen sollen wohl SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer und die Grüne Anne Spiegel darstellen. In Corona-Zeiten setzt Schmitt auch auf Online-Wahlkampf. Die Landes-FDP hat ein Studio Schmitt aufgebaut, aus dem sie je dreimal in der Woche senden will. Als Gesprächspartner will die Spitzenkandidatin Promis wie Christian Lindner und Wahlkreis-Kandidaten einladen. Volker Wissing begleitet die Wahl als Landeschef und Bundesgeneral der FDP. Rheinland-Pfalz gilt für die in Umfragen taumelnden Liberalen als wichtiger Start ins Superwahljahr. Sie wollen Verantwortung übernehmen. Dürfen sie es auch?