Rheinland-Pfalz: Gabriele Bublies-Leifert tritt aus AfD-Fraktion aus

Kostenpflichtiger Inhalt: Bublies-Leifert scheitert : Nach Zoff mit Parteichef Uwe Junge - Landtagsabgeordnete tritt aus der AfD-Fraktion aus

Die Parlamentarierin wollte Fraktionschef Uwe Junge stürzen - und scheiterte bei einer Abstimmung. Nun schmiedet sie einen neuen Plan.

Die Reihen der AfD-Fraktion im Mainzer Landtag lichten sich weiter. Nachdem ihr Antrag auf Abwahl des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge abgeschmettert wurde, erklärte die Abgeordnete Gabriele Bublies-Leifert um 11.11 Uhr per E-Mail ihren Fraktionsaustritt. Nach dem Konzer Jens Ahnemüller, den die AfD wegen Kontakten zum Ex-NPD-Landesvize Sascha Wagner rausgeworfen hatte, ist Bublies-Leifert damit die zweite fraktionslose Abgeordnete im Mainzer Landtag. Es ist das Ende eines zerrütteten Verhältnisses zur Fraktion, in der nun noch zwölf Parlamentarier sitzen.

Bublies-Leifert gab sich nach der Entscheidung sogar erleichtert. „Ich habe mit keinem anderen Ergebnis gerechnet und bin froh, endlich wieder politische Reden halten und Sacharbeit leisten zu dürfen“, sagte sie im Gespräch mit unserer Zeitung. „So muss ich nicht als Staffage in der hintersten Reihe sitzen, sondern kann aktiv teilnehmen.“ Die Fraktion, der sie Mobbing vorwirft, habe das verhindert. Die Abgeordneten verschont Bublies-Leifert, die nun in den Umweltausschuss des Landtags drängt, nicht mit Kritik. „Herr Junge hat seine Scharen um sich versammelt, die ihm im blinden Kadavergehorsam folgen.“

Die Abstimmung endete für Bublies-Leifert im Desaster: Mit 10:1-Nein-Stimmen lehnte die Fraktion ihren Antrag ab. Zwei Abgeordnete fehlten bei der Sitzung. Das Votum wird aber nicht als Rückendeckung für Uwe Junge, sondern als klare Abgrenzung zu Bublies-Leifert gewertet. Mehrere Partei-Insider sagten hinter vorgehaltener Hand: „Das Ergebnis war abzusehen, weil jeder weiß, dass sie irre ist.“

Die Abgeordnete selbst durfte an der Aussprache nicht teilnehmen und musste vor der Tür warten. Sie sprach von „undemokratischen Vorgehen“. Zuletzt hatte sie immer wieder darauf hingewiesen, aus freien Stücken nicht mehr an den Sitzungen der Parlamentarier teilzunehmen. Die Fraktion hatte erklärt, ihre Anwesenheit sei wegen andauernder Indiskretionen nicht mehr erwünscht.

Jan Bollinger, der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, wertete die Abstimmung als „klares und starkes Signal“. Man begrüße es, dass Bublies-Leifert die Konsequenzen aus dem Votum gezogen und die Fraktion unverzüglich verlassen habe: „Zur Rechtfertigung ihrer eigenen Verfehlungen hat Frau Bublies-Leifert versucht, entsprechende Anschuldigungen gegen andere zu konstruieren. Die Fraktion hat daher keinen Grund gesehen, ihrem Vorsitzenden das Vertrauen zu entziehen und ihn abzuberufen, sondern sich ausdrücklich für ihn ausgesprochen.“

Der Streit zwischen Bublies-Leifert und Junge hat eine lange Geschichte. Der Landesvorsitzende hatte einst den Birkenfelder AfD-Kreisverband, dem die Hunsrückerin vorstand, wegen angeblicher fortgesetzter, unterlassener Geschäftsführung aufgelöst. Es folgten juristische Scharmützel. Der Landesparteitag bestätigte das Vorgehen Junges. Später warf Bublies-Leifert dem Parteichef gar vor, mittelbar am Tod ihrer Hauskatze „Wollfgang“ Schuld zu haben. Grund für ihren Antrag auf Junges Abwahl war ein Tweet, den der nach der Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Verteidigungsministerin geschrieben hatte: „Wann kommt endlich der Aufstand der #Generale?“ Sie warf dem AfD-Landeschef auch vor, eine Security-Firma mit Aufträgen der Partei zu versorgen, bei der ein einstiges NPD-Mitglied beschäftigt ist. Laut Junge habe der Mann ein Aussteigerprogramm durchlaufen und sei aus der AfD ausgetreten, nachdem er seine zunächst verheimlichte Ex-NPD-Mitgliedschaft gebeichtet habe.

Bublies-Leifert tritt zwar aus der Fraktion aus, will sich aber weiterhin innerhalb der AfD engagieren. So könne sie sich „auch eine Kandidatur für den Landesvorstand vorstellen um den auserkorenen Kronprinz Joachim Paul zu verhindern“.

Paul gilt als Nachfolgekandidat für Junge, der sich (der TV berichtete am 7. August) in Richtung Bundesvorstand verabschieden möchte. Paul ist nach Ansicht von Bublies-Leifert „als Gesicht einer bürgerlich-konservativen Partei untragbar“. Als Gründe nennt sie „Vorwürfe bezüglich einer journalistischen Tätigkeit bei einem rechtsradikalen Blatt“ und „keine eindeutige Distanzierung seinerseits von der als ziemlich radikal einzustufenden Burschenschaft ,Raczeks‘“.

Junge selbst nannte Bublies-Leiferts Austritt „leicht zu verschmerzen“: „Es kostet die Fraktion Geld, aber keine parlamentarische Qualität. Wir sind jetzt gesundgeschrumpft.“ In der Tat stehen der Alternative nun rund 2500 Euro pro Monat weniger zur Verfügung.

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