Finanzen Das Land plant Schuldenentlastung: Was das für Trier und die Kreise bedeutet

Mainz/Trier · Das Land plant eine beispiellose Schuldenübernahme von Kassenkrediten der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Das klingt nach mehr Spielraum im Haushalt für Projekte, doch so euphorisch klingen die Reaktionen in der Region nicht.

 Das Land Rheinland-Pfalz plant, einen großen Teil der Schulden seiner Kommunen zu übernehmen.

Das Land Rheinland-Pfalz plant, einen großen Teil der Schulden seiner Kommunen zu übernehmen.

Foto: picture alliance / dpa/Oliver Berg

Die rheinland-pfälzischen Kommunen stecken tief in den Schulden. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegen sie im Ländervergleich auf dem ersten Platz. Einen Teil der Schulden will das Land deshalb bald übernehmen. Konkret geht es um die Hälfte der sechs Milliarden Euro Verbindlichkeiten in Kassenkrediten. Die Kommunen nutzen diese Kredite, um kurzfristig ihre laufenden Ausgaben zu decken – ähnlich dem Dispo bei einem Girokonto. Steigen die Zinsen, steigt auch die Belastung der Haushalte und in der Folge wird die Handlungsfähigkeit der Politik vor Ort gefährdet.