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Rheinland-Pfalz ruft Investitionsgeld zügig ab

Rheinland-Pfalz ruft Investitionsgeld zügig ab

Rheinland-Pfalz hat nach eigenen Angaben von allen Bundesländern bisher die weitaus meisten Mittel aus dem Investitionsprogramm des Konjunkturpakets II in Anspruch genommen.

Von den bislang abgerufenen 11 Millionen Euro seien 7,6 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz geflossen, berichtete der rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) in Mainz. „Das sind zwei von drei Euro.“ Rheinland-Pfalz setze das Investitionsprogramm des Konjunkturpakets II bislang sehr viel schneller um als fast alle anderen Länder.

Nach Angaben des Finanzministeriums in Mainz werden derzeit im Land knapp 2300 Projekte mit einem Volumen von 739 Millionen Euro realisiert. Bundesweit stehen 13 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur oder Schulen bereit.

„Hundert oder zweihundert Projekte könnten in Rheinland-Pfalz noch dazu kommen“, sagte Deubel. Das Konjunkturprogramm im Land hätte dann einen Umfang von bis zu 800 Millionen Euro. „Bei einem Drittel der Projekte hat die Umsetzung auch schon begonnen, hier sind wir sehr tatkräftig gewesen“, betonte der Finanzminister. Hilfreich sei dabei vor allem das Gremium „Pakt für Rheinland-Pfalz“ mit Vertretern von Kommunen, Kirchen und Verbänden.

In Rheinland-Pfalz sei allen klar, dass bei einem Konjunkturprogramm der Faktor Zeit von entscheidender Bedeutung sei, sagte Deubel. „Entsprechend handeln wir auch. Denn je rascher in den Kommunen die Ingenieure, Architekten und Handwerker loslegen können, umso besser für den Arbeitsmarkt, für das Handwerk und die Bauwirtschaft.“

Rheinland-Pfalz erhält vom Bund in den Jahren 2009 bis 2011 rund 469 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm, den Rest steuern dem Finanzministerium zufolge Land und Kommunen bei.