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Rheinland-Pfalz setzt auf Ausbau von Ganztagsschulen

Schulen : Kommunen beklagen Sanierungsstau an Schulen

Von Florian Schlecht

Wenn Schulen eine größere Mensa für die Mittagspause brauchen, neue Fenster oder eine Sporthalle, benötigen Kommunen Hilfe vom Land. Mit mehr als 50 Millionen Euro im Jahr unterstützt Rheinland-Pfalz Schulbauprojekte, teilte das Bildungsministerium in Mainz am Mittwoch mit. Rund 6,5 Millionen Euro fließen in die Region Trier.

Den Kommunen reicht das nicht. Ernst Beucher vom rheinland-pfälzischen Landkreistag spricht von einem Bewilligungsstau bei Förderanträgen, der sich alleine bei den Kreisen auf gut 100 Millionen Euro belaufe. Weitere Zuschüsse würden oft nur nach Kassenlage bereit gestellt, kritisiert er. Auch der Prümer Aloysius Söhngen vom rheinland-pfälzischen Städte- und Gemeindebund spricht von einem „hohen Sanierungsstau“. Anke Beilstein, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, fordert das Land auf, den tatsächlichen Investitionsbedarf in Schulen zu ermitteln. Der Bedarf sei durch Ganztagsschulen und Inklusion gestiegen.

Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht davon, dass die Mittel für Schulbauprojekte im Vergleich zum Vorjahr um fünf Millionen Euro erhöht wurden. Rund 14,5 Millionen Euro entfallen auf Projekte für Ganztagsschulen. Das verdeutliche, welche wichtige Rolle der Ausbau spiele. 79 Bauprojekte hat das Land neu aufgenommen, 414 sind es nun insgesamt.  In die Region fließen mehr als 4,5 Millionen Euro in Erweiterungen, Um- und Neubauten sowie fast zwei Millionen Euro in den Brandschutz.