Rheinland-Pfalz treibt Ausbau von schnellem Internet voran

Wirtschaft geht es aber nicht schnell genug : Land treibt Breitbandausbau voran

Im Jahr 2010, als Miroslav Klose noch WM-Tore schoss, Lena Meyer-Landrut den Eurovision Song Contest gewann und Barack Obama US-Präsident war, konnten sich viele Rheinland-Pfälzer noch getrost eine Tasse Kaffee kochen, ehe eine Internetseite geladen war.

Nur 6,8 Prozent aller Haushalte im Land hatten damals eine Breitband-Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, die es heute schon braucht, um Filme im Netz ruckelfrei zu streamen. Inzwischen schreitet der Ausbau im einstigen Internet-Entwicklungsland rasch voran. Sagt zumindest das Land.

Die SPD-Staatssekretäre Heike Raab und Randolf Stich frohlockten am Dienstag über neue Zahlen, als sie den digitalen Statusbericht vorstellten. Danach verfügen inzwischen mehr als 85,8 Prozent aller Haushalte über Internet, das schneller ist als 50 Megabit pro Sekunde, sagten sie. In den Kreisen Neuwied, Altenkirchen, Südwestpfalz und Rhein-Lahn sei der Ausbau von flächendeckend schnellem Internet abgeschlossen, sagte Innenstaatssekretär Randolf Stich. Kreise wie Bitburg-Prüm mit einem Plus von 41,9 Prozent bei Haushalten mit schnellem Internet, die Vulkaneifel (38,6 Prozent) und Altenkirchen (35,6 Prozent) haben seit Mitte 2018 aufgeholt. Nach Thüringen habe Rheinland-Pfalz den höchsten Zuwachs deutschlandweit.

Weitere Zahlen, mit denen das Land für sich wirbt: In 22 Landkreisen laufen derzeit 24 Breitband-Projekte, um schnelles Netz weiter voranzutreiben. Die gesamten Investitionen liegen dabei bei 458 Millionen Euro, von denen das Land 121,3 Millionen Euro beisteuert. Dabei werde inzwischen der Ausbau mit deutlich schnelleren Gigabit-Glasfaserleitungen vorangetrieben, an dem zurzeit neun Kreise flächendeckend arbeiteten.

Gelohnt habe sich der rheinland-pfälzische Weg, den Ausbau der einzelnen Orte in den Landkreisen zu bündeln. „Topografisch schwierigere Regionen, in denen es keinen privatwirtschaftlichen Ausbau gibt, sind so abgedeckt“, sagt Stich. Arne Rössel, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz, lobt zwar das Bemühen der Landesregierung, den Kreisen mehr Verhandlungsmacht zu verleihen. „Das selbst gesteckte Ziel, bis Ende 2018 flächendeckend schnelles Internet zu erreichen, wurde aber verfehlt“, tadelt Rössel.

Jan Glockauer, Hauptgeschäftsführer der IHK Trier, sagt, es  warte noch viel Arbeit. „Der Haken hinter schnelles Internet ist noch lange nicht gesetzt. Darüber entscheidet sich aber die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Betriebe.“ Er verweist auf die Kritik vieler Eifeler Betriebe, die auch wegen des lahmen Internets daran denken, eine eigene Unternehmervereinigung zu gründen. Josef Dötsch, Sprecher für digitale Infrastruktur der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktion sagt:  „Allen Jubelmeldungen der Landesregierung zum Trotz: Der Breitband- und Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz kommt nur schleppend voran. Wir hinken weiter hinterher“, kritisiert er. Die Landesregierung habe die digitale Revolution verschlafen.

Innenstaatssekretär Stich sagt wiederum: „Wo Bedarf besteht, wird auch gebaut.“ Beim Glasfaserausbau rechnet Randolf Stich – mit Hilfe von Bundesprogrammen – bis zum Jahr 2025 mit flächendeckend schnellen Netzen. Dieser sei auch bedeutend für die Mobilfunkversorgung, die Mitte des Jahres bei den Gemeindeflächen in Rheinland-Pfalz bei 91,1 Prozent lag. Heike Raab kündigte an, dass das Land Anfang des kommenden Jahres eine Clearingstelle für Mobilfunk schaffen wolle, die helfen solle, Probleme bei der Errichtung von Masten zu lösen und lokalen Widerständen zu begegnen.

Mehr von Volksfreund