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Rheinland-Pfalz verlängert Corona-Maßnahmen

Pandemie : Rheinland-Pfalz verlängert Corona-Maßnahmen

Weiter Maskenpflicht im Nahverkehr und in Kliniken: Die Landesregierung hat die seit April geltende Corona-Bekämpfungsverordnung erneut um vier Wochen bis Mitte September verlängert. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert, beim Infektionsschutzgesetz nachzubessern.

Trotz einer sich weiter entspannenden Corona-Lage bleibt das Tragen von Masken in Bussen, Bahnen, Kliniken und in Arztpraxen weiterhin Pflicht. Ebenso in Pflegeheimen, falls dort der erforderliche Mindestabstand von 1,5 Metern zu Bewohnern und Mitarbeitern nicht eingehalten werden kann. Die Landesregierung hat die seit 3. April geltende Corona-Bekämpfungsverordnung erneut um vier Wochen bis Mitte September verlängert. Das heißt auch, dass die Testpflicht für Besucher von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen weiter bestehen bleibt. Mit diesen sogenannten Basisschutzmaßnahmen soll „der zielgerichtete Schutz besonders gefährdeter Personengruppen weiter gewährleistet werden“, heißt es seitens der Landesregierung.

Außer diesen Maßnahmen gibt es derzeit kaum Einschränkungen. Das hat sich am Wochenende auch bei den vielen Festen in der Region, wie etwa der Wittlicher Säubrennerkirmes, gezeigt, wo größtenteils wie vor Corona gefeiert wurde.

Am Mittwoch will das Bundeskabinett die Entwürfe für ein neues Infektionsschutzgesetz, das ab Oktober gelten soll, abschließend beraten. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert, dass die bislang bekannten Eckpunkte an einigen Stellen überarbeitet werden, „da die Schutzmaßnahmen erklärbar und nachvollziehbar sein müssen“, sagte die Triererin der Deutschen Presseagentur. Der Entwurf des Infektionsschutzgesetzes des Bundes, das den Ländern den Handlungsspielraum vorgibt, sehe eine Reihe möglicher Schutzmaßnahmen vor. „Wobei der Fokus auf Masken- und Testpflicht, insbesondere in vulnerablen Bereichen und Bereichen mit erhöhtem Infektionsrisiko gelegt wird“, erklärte Dreyer.

An diesem Montag will der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) die Corona-Strategie des Landes für den Herbst vorstellen. Man bereite sich „intensiv auf verschiedene Szenarien vor, um, wie in den letzten beiden Jahren auch, anlassbezogen reagieren zu können“, sagte Dreyer. Klar sei, man wolle ohne die Schließung von Schulen auskommen.