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Rheinland-Pfalz verspricht: In zwei Jahren haben alle schnelles Internet

Rheinland-Pfalz verspricht: In zwei Jahren haben alle schnelles Internet

Bis 2018 soll es eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet im Land geben. Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz. Derzeit gelten noch 20 Prozent des Landes als unterversorgt.

Weg mit den weißen Flecken - das ist das Ziel der Landesregierung. Sie will möglichst alle Haushalte im Land mit schnellem Internet versorgen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bereits vor der Landtagswahl versprochen: Bis 2018 solle es flächendeckend schnelle Internetverbindungen geben. Um das Ziel zu erreichen und die Digitalisierung auch in der öffentlichen Verwaltung voranzutreiben, hat Dreyer das Thema zur Chefsache gemacht.

Am Dienstag stellte sie zusammen mit Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) und Verbraucherministerin Anne Spiegel (Grüne) ihre Strategie vor . Das Ziel, bis 2018 überall im Land Internet-Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde anbieten zu können, sei realisierbar, sagte Dreyer. Derzeit verfügten 69 Prozent der Haushalte über eine solche Internetgeschwindigkeit. Es gebe aber auch noch weiße Flecken ohne schnelles Internet, räumte die für den digitalen Ausbau zuständige Staatssekretärin Heike Raab (SPD) ein.

Demnach gelten 20 Prozent des Landes als unterversorgt bei Internetgeschwindigkeiten von weniger als 30 Megabit pro Sekunde. Darunter auch einige Dörfer in der Eifel. Die CDU kritisierte, dass Rheinland-Pfalz in Sachen schnelles Internet noch immer Schlusslicht unter den westdeutschen Flächenländern sei.

70 Millionen Euro stellt das Land den Kommunen für den Breitbandausbau zur Verfügung. Zusammen mit Mitteln des Bundes und der EU könnten die Ausbaukosten bis zu 90 Prozent gefördert werden, sagte Raab. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm hat so bis Ende vergangenen Jahres 120 Gemeinden ans schnelle Internet gebracht, in diesem Jahr sollen über 80 weitere folgen. Der Breitbandausbau sei nur die Grundlage für die Digitalisierungsstrategie, sagte Dreyer. Dazu gehöre auch, dass die öffentliche Verwaltung Bürgern künftig Behördengänge per Internet ermögliche und dass auch in Grundschulen verstärkt elektronische Medien im Unterricht eingesetzt würden. Wissing will den Verkehr digitalisieren durch verstärkten Einsatz selbstfahrender Autos und einer Lenkung der Verkehrsströme per Internet.