SPD in Rheinland-Pfalz Die Kronprinzenfrage: Wer könnte auf Malu Dreyer als Ministerpräsidentin folgen?
Mainz · Offen spricht keiner über das Thema. Hinter den Kulissen aber diskutiert das politische Mainz über potenzielle Kandidaten für Malu Dreyers Nachfolge. Die CDU meint, die Kronprinzenfrage würde sogar die Regierungsarbeit lähmen. Aber wer kommt überhaupt in Frage? Und wann ist ein cleverer Zeitpunkt für einen Machtwechsel?
Seit mehr als neun Jahren regiert Malu Dreyer als Ministerpräsidentin das Land. Noch vergangenes Jahr hatte sie sich entgegen dem damals schwachen Bundestrend der SPD mit einem starken Ergebnis in Rheinland-Pfalz durchgesetzt. Der CDU war es weder mit Christian Baldauf, noch zuvor mit Julia Klöckner gelungen, die SPD nach mittlerweile mehr als 30 Jahren an der Regierung zu stürzen.
Kein Thema bei den Genossen, kein Thema für Dreyer?
Im Gegenteil, Dreyer holte bei den vergangenen beiden Wahlen jeweils einen großen Umfragerückstand bis zur Wahl auf. In der Partei genießt sie deshalb großen Rückhalt. Da wundert es kaum, dass sich die Sozialdemokraten in der Öffentlichkeit über die Frage ausschweigen, wer denn auf die Triererin folgen könnte. Auch Dreyer selbst gibt keine Zeichen, demnächst von der politischen Bühne abzutreten zu wollen.
Im politischen Mainz mehren sich aber die Diskussionen. Kaum ein Hintergrundgespräch bleibt unbegleitet von der Frage, wer „Malu“ beerben könnte. Zuletzt hatte die CDU der SPD sogar mehrfach vorgeworfen, durch die ungeklärte „Kronprinzen-Frage“ die Regierungsarbeit zu lähmen. Darüber haben die Sozialdemokraten nur müde gelacht.
CDU will die Frage nach der Kommunalwahl klären
Der Oppositionsführer selbst macht indes keine Anstalten, schon einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Landtagswahl ins rechte Licht zu rücken. Christian Baldauf, sowohl Fraktions- als auch Landesvorsitzender der Christdemokraten, winkt bei der Frage nach einer erneuten Spitzenkandidatur immer wieder ab. Ob er es noch einmal versucht, wollen er und die CDU von den Ergebnissen bei der Kommunalwahl in zwei Jahren abhängig machen. Hinter Baldauf kommt derzeit allenfalls der frisch gewählte Eifeler CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder in Frage.
Noch der falsche Zeitpunkt für die Nachfolger
Er sehe derzeit niemanden, der an die Popularität von Dreyer heranreichen könnte, sagt der Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Universität Trier. Für die möglichen Nachfolger bei den Sozialdemokraten sei jetzt aber auch noch der falsche Zeitpunkt, sich ins Spiel zu bringen – zumal man es ihnen als Illoyalität auslegen könne, so Jun. Ganz verstecken können die Favoriten ihr Interesse aber nicht.
Wer kommt überhaupt in Frage?
Da wäre die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Das Thema eines Kronprinzen oder einer Kronprinzessin bewegt uns aktuell nicht“, sagte sie im TV-Interview. Ob sie nein sagen würde, wenn Malu Dreyer wegen ihrer Nachfolge anklopft? „Wenn man in der Politik ist, will man auch gestalten und die Macht dazu haben.“ Ein Nein klingt anders. Die 47-Jährige bringt viel Erfahrung mit - als langjährige Bundestagsabgeordnete und auch als Ministerin in Rheinland-Pfalz. In ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende kann sie nun befreit in allen politischen Themen aufspielen.
Das bleibt Alexander Schweitzer, ihrem Vorgänger, zwar derzeit verwehrt. Dafür hat er nach der Wahl ein Super-Ministerium bekommen. Arbeit, Digitales, Soziales, Transformation - mit sozialdemokratischen Kern- und Zukunftsthemen kann sich der 48-Jährige unentwegt in der Öffentlichkeit profilieren und sticht unter den SPD-Ministern heraus.
Abseits der Landesbühne, aber ebenfalls in Mainz, gehört Michael Ebling zum erweiterten Kreis. Als Oberbürgermeister hat er wohl eher Außenseiterchancen, gänzlich ausgeschlossen hat er es bislang aber auch nicht. Seine zweite Amtszeit begann erst vor zwei Jahren, mit den Biontech-Milliarden in der Steuerkasse hat er zudem eine angenehme Position.
Politikwissenschaftler: Nachfolger braucht zwei Jahre vor der Wahl
Bei der nächsten Wahl 2025 wäre Dreyer 65 Jahre alt. Womöglich hängt die 61-Jährige noch eine weitere Amtszeit hinten dran, die sie dann strategisch in der Mitte der Legislatur abgibt. Letzteres sollte sie laut Politikwissenschaftler Jun in jedem Fall tun. „Wenn Frau Dreyer keine Ambitionen mehr haben sollte, sollte sie ihrem Nachfolger etwa zwei Jahre im Amt geben, bevor er in eine Wahl gehen wird.“ Er halte es durchaus für möglich, dass von außen jemand hinzukommt, so Jun. Eventuell wartet Dreyer also auch mit einer Überraschung auf und schlägt einen Namen wie die Trierer Europa-Politikerin Katarina Barley vor.
