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Rheinland-Pfalz: Wie die SPD sich in der Ampelkoalition aufstellt

Künftige Minister in der Ampelkoalition : Landes-SPD tauscht in der Pandemie die Gesundheitsministerin aus und überrascht mit Stühlerücken

Ein Fraktionschef wird Minister, eine Ministerin Fraktionschefin, auch der Generalsekretär bleibt: Was sich bei der SPD personell vor dem Start der Ampelkoalition verändert.

Bei der SPD gibt es in der neuen Ampelkoalition ein kräftiges Stühlerücken. Fraktionschef Alexander Schweitzer arbeitet künftig als Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Aus der Fraktion bringt er seinen Vertrauensmann Fedor Ruhose als Staatssekretär mit. Angesprochen darauf, ob damit die Kronprinzen-Frage bei der Malu-Dreyer-Nachfolge geklärt sei, schüttelte der 2,06 Meter große Pfälzer den Kopf wie auch bei der Bezeichnung „Superminister“. „Malu Dreyer wird in ihrem künftigen Kabinett nur Superminister haben“, sagte Schweitzer diplomatisch. Die Triererin ließ warme Worte für den Fan des 1. FC Kaiserslautern aber nicht vermissen.   „Alexander Schweitzer ist der Richtige, um das Veränderungsjahrzehnt in der Arbeitswelt zu gestalten“, sagte sie.

Schweitzer selbst schlug zuvor in einer Fraktionssitzung seine Nachfolgerin vor: Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie geht den umgekehrten Weg, wechselt als Regierungsmitglied auf den Fraktionsvorsitz. „Sie war eine sehr tatkräftige, tolle Ministerin, hat die Pandemie sehr gut organisiert und repräsentiert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer über Bätzing-Lichtenthäler, bei der sich eine Erkenntnis aber nicht verschweigen ließ. Denn mit dem Wechsel tauscht Dreyer im Gesundheitsministerium die Hausspitze komplett aus – mitten in der Corona-Pandemie. Denn neben der Ministerin verlässt auch Impfkoordinator und Staatssekretär Alexander Wilhelm das Haus. CDU-Landesgeneral Jan Zimmer lästerte: „Unverständlich bleibt für uns, warum eine Gesundheitsministerin jetzt nicht mehr Gesundheitsministerin sein soll, wenn sie doch angeblich so erfolgreich war.“ Er zog den Schluss, dass Ministerpräsidentin Dreyer bereits auf Abschlusstour sei. „Der Kampf um ihr Erbe ist eröffnet. Schweitzer, Lewentz und Bätzing-Lichtenthäler stehen bereits in den Startlöchern“, sagte Zimmer.

Und das Gesundheitsministerium? Anführen soll das künftig Clemens Hoch, der im Pandemie-Management die rheinland-pfälzischen Strippen als Chef der Staatskanzlei zieht. Mit Hoch-Nachfolger Fabian Kirsch gelang Dreyer ein kleiner Coup, weil dieser als geschäftsführender Direktor des Städtetags in die Staatskanzlei wechselt – und damit von einem der kommunalen Spitzenverbände, mit denen die SPD in der Landesregierung in Finanzfragen gerne mal über Kreuz liegt. Auch ansonsten ist Bewegung drin im sozialdemokratischen Personal-Roulette: Denis Alt soll neuer Staatssekretär im Gesundheitsministerium werden, SPD-Generalsekretär Daniel Stich sich als Ministerialdirektor künftig darum kümmern, Aufgaben zur Pandemie-Bekämpfung zu koordinieren.  Der „Trierische Volksfreund“ und die „Rhein-Zeitung“ vermeldeten dann am Abend exklusiv online, wer auf Stich folgen soll: Marc Ruland, ein 39-jähriger Landtagsabgeordneter aus Andernach, der sein Mandat dem Vernehmen nach nicht mehr antritt.

 ... und folgt auf Alexander Schweitzer. Er wird Minister für Arbeit, Soziales, Transformation, Digitalisierung.
... und folgt auf Alexander Schweitzer. Er wird Minister für Arbeit, Soziales, Transformation, Digitalisierung. Foto: dpa/Andreas Arnold
 Neuer Gesundheitsminister wird Clemens Hoch. Er kennt sich in der Corona-Krise aus.
Neuer Gesundheitsminister wird Clemens Hoch. Er kennt sich in der Corona-Krise aus. Foto: dpa/Andreas Arnold

Wie unsere Zeitung bereits vermeldete, hat auch die Thalfanger Parlamentarierin Bettina Brück einen neuen Job und zieht als Staatssekretärin ins Bildungsministerium, das weiter Stefanie Hubig anführt. Ihre Ministerposten behalten ebenso Roger Lewentz (Inneres) und Doris Ahnen (Finanzen).