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RLP beendet Kontaktnachverfolgung mit Luca-App

Corona-Pandemie : Rheinland-Pfalz steigt aus Luca-App aus

Das Land hat den Vertrag mit den Betreibern der Luca-App gekündigt. Damit ist klar: Besucher von Kneipen, Restaurants oder Veranstaltungen müssen nicht mehr ihre Kontaktdaten angeben.

Es war nur eine Frage der Zeit bis auch Rheinland-Pfalz aus dem Vertrag mit den Betreibern der Kontaktnachverfolgungs-App Luca aussteigt. Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium hat nun mitgeteilt, den Kooperationsvertrag zu kündigen. Zuvor hatten das bereits andere Bundesländer getan.

Offiziell begründet wird der Ausstieg mit der Aufhebung der Pflicht zur Kontaktnachverfolgung. Diese wurde vergangene Woche aufgehoben, weil die Gesundheitsämter wegen Überlastung nicht mehr mit der Kontaktnachverfolgung hinterhergekommen sind.

Schon zuvor gab es Kritik

Allerdings gab es bereits zuvor Kritik an der App, an die die Gesundheitsämter angebunden waren. Recherchen unserer Redaktion zeigten, dass die App bei der Kontaktnachverfolgung kaum eine Rolle spielte. Die Daten wurden von den Gesundheitsämtern kaum genutzt. Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag teilte das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium mit, dass es seit der Einführung der App im vergangenen Jahr maximal fünf Nachverfolgungen pro Gesundheitsamt mit Hilfe von Luca gegeben hat.

Hinzu kam, dass der Einsatz der App Ende vergangenen Jahres in Verruf kam, nachdem bekannt wurde, dass die Mainzer Polizei mit Genehmigung der Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Todesermittlungsverfahrens Luca-Daten von Besuchern einer Kneipe ausgewertet hatte.

Kosten von 1,7 Million Euro

Der Vertrag zur Nutzung der App endet laut Gesundheitsministerium am 31. März 2022. Das Land habe für den Einsatz des Luca-Systems und für die Anbindung aller Gesundheitsämter für ein Jahr rund 1,7 Millionen Euro bezahlt. Der Bund habe die Übernahme der Kosten zugesichert, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.

Gesundheitsminister Clemens Hoch sagte: Falls in einer späteren Phase der Pandemie eine Kontaktnachverfolgung noch einmal notwendig werden sollte, werde dafür die Corona-Warn-App genutzt. „Wir sind davon überzeugt, dass die Schwarmintelligenz der Corona-Warn-App besser in die aktuelle Lage passt und allen Bedürfnissen der Verfolgung von möglichen Risikokontakten Rechnung trägt“, so der Minister.

Im Unterschied zur Luca-App ermöglicht die Corona-Warn-App  eine anonyme Information der Nutzer über mögliche Risikokontakte. Falls sich eine Person in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten hat, springt die Warn-App auf Rot.