Rot-grüne Koalitionsverhandlungen: Hochmoselübergang wird gebaut

Rot-grüne Koalitionsverhandlungen: Hochmoselübergang wird gebaut

Der Koalitonsvertrag ist zwar noch nicht unterzeichnet, doch scheint sich Rot-Grün zumindest beim Personal bereits geeinigt zu haben: Die Region Trier ist demnach in der neuen Landesregierung mit zwei Frauen, Malu Dreyer (SPD) und Ulrike Höfken (Bündnis 90/Die Grünen), vertreten.

Fünf Wochen nach der Landtagswahl haben sich SPD und Grüne offenbar auf die Besetzung der Landesregierung geeinigt: Laut Informationen der Rhein-Zeitung gibt es in Mainz statt bislang sieben nun acht Ministerien. Auffällig dabei: Fünf von ihnen sind künftig in weiblicher Hand. Die SPD besetzt demnach fünf Ressorts; die Grünen erhalten drei Ministerien, die allesamt von Frauen geleitet werden. Aus der Region Trier werden künftig zwei Ministerinnen am Kabinettstisch Platz nehmen: Sozialministerin Malu Dreyer aus Trier bleibt offenbar im Amt und behält den Kernbereich Gesundheit. Zudem soll die Bitburger Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken das Umweltministerium übernehmen.

Offiziell bestätigen wollten am Sonntag weder SPD- noch Grünen-Sprecher den Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen. Allerdings kündigten sie für Montagnachmittag eine Pressekonferenz an, in der vermutlich neben der personellen Einigung auch inhaltliche Eckpunkte der am 18. Mai beginnenden Legislaturperiode präsentiert werden.

Nach Recherchen der Rhein-Zeitung scheint nämlich auch die Frage nach den strittigen Infrastrukturprojekten geklärt: So soll der 330 Millionen Euro teure Bau des Hochmoselübergangs bei Zeltingen-Rachtig nun doch fortgesetzt werden - eine Kröte, die die Grünen offenbar schlucken mussten. Dafür allerdings soll die ebenfalls umstrittene Mittelrheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen erst einmal nicht gebaut werden. Zudem ist die Zukunft der Formel1 auf dem Nürburgring fraglich: Die staatlichen Zuschüsse werden wohl deutlich reduziert. Bis Mitte der Woche sollen die Koalitonsgespräche beendet sein.

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