Schafe, Ziegen und eine Eifeler Windmühle

Manchmal beschäftigen sich die Landespolitiker mit bemerkenswerten Themen. So zeigen die SPD-Abgeordneten Thorsten Wehner und David Langner ein Herz für Tiere. "Elektronische Kennzeichnung von Schafen und Ziegen verzichtbar", lassen die beiden in einer Pressemitteilung verlauten.

Wenige Zeilen später erfährt der geneigte Leser, um was es geht: Die Bundesregierung müsse endlich Farbe bekennen und sich aktiv für die Änderung einer entsprechenden EU-Verordnung einsetzen. Ja, ja, die bösen Gelben und Schwarzen von FDP und CDU. Letzteren widmet in jüngster Zeit gerne auch SPD-Generälin Heike Raab ihre Aufmerksamkeit. Beinahe jede Woche verfasst sie eine sozialdemokratische Betrachtung der parteiinternen Vorgänge in der Landes-Union. Bevorzugtes Opfer ihrer lästerlichen Anmerkungen: CDU-Partei- und -Fraktionschef Christian Baldauf. "Baldaufs Kampf gegen den Abgeordneten Michael Billen gleicht dem Kampf des glücklosen spanischen Ritters Don Quijote gegen Windmühlen", stichelt Raab. Wenn Baldauf sage, er sei persönlich für den Rücktritt Billens, aber das geschehe trotz der Beschlüsse aller möglichen, nicht immer zuständigen Gremien gerade nicht, dann zeige das seine Ohnmacht als Landesvorsitzender. "Baldauf ist wie Don Quijote allein in der Sierra unterwegs, und Billen steht fest wie die Windmühlen in der Eifel." So etwas nenne man Führungsschwäche, und es dokumentiere Regierungsunfähigkeit, folgert Heike Raab. Auf die Nürburgring-Affäre geht die SPD-Generalsekretärin natürlich nie ein. Dabei könnten die sozialdemokratischen Mitglieder des Untersuchungsausschusses durchaus etwas von ihrem Wortreichtum lernen. In den vergangenen drei Sitzungen dieses Gremiums dokumentierte sich deren lauthals verkündeter Aufklärungswille gerade einmal in einer einzigen Frage.

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