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Schnelles Recht, knapp und prägnant

Schnelles Recht, knapp und prägnant

Fünf Monate nach seinem Amtsantritt ist Georg Schmidt (50) offiziell als neuer Präsident des Trierer Verwaltungsgerichts eingeführt worden. Neuer Vize ist mit Reinhard Dierkes (55) ebenfalls ein gebürtiger Trierer.

Trier. Um seinen Posten ist Georg Schmidt nicht zu beneiden. Denn was bloß soll der neue Chef des Trierer Verwaltungsgerichts besser machen als sein Vorgänger? Mit einer durchschnittlichen Verfahrenszeit von vier Monaten zählt Schmidts Behörde schon heute bundesweit zu den schnellsten Gerichten. Mehr als Schnelligkeit kann Otto Normalverbraucher von der angeblich so lahmen Justiz wohl kaum erwarten. Oder doch? "Gutes Recht", sagt Schmidt, "ist nicht nur schnelles Recht. Es muss auch für den Bürger und die Verwaltung auf den Punkt gebracht, knapp und prägnant formuliert sein." Das also hat sich der Nachfolger des ans Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG) gewechselten Michael Zimmer auf die Fahne geschrieben. Was aber macht eigentlich ein Verwaltungsgericht? Vereinfacht gesagt ist es zuständig, wenn ein Bürger mit einer Verwaltungsentscheidung nicht einverstanden ist und rechtlich dagegen vorgeht - etwa weil eine Baugenehmigung nicht erteilt oder eine Gaststätten-Konzession entzogen wurde. Weil es dabei um Gesetze, Vorschriften und somit Paragrafen geht, sind Sitzungen des Verwaltungsgerichts eine ziemlich trockene Angelegenheit. Allerdings auch eine wichtige, weil durch sie die Rechte der Bürger gegenüber Maßnahmen der öffentlichen Gewalt wirkungsvoll geschützt würden, sagt OVG-Präsident Karl-Friedrich Meyer. Der Mainzer Justizminister Heinz Georg Bamberger sprach sich in diesem Zusammenhang für den Erhalt der Rechtsausschüsse aus. "Eine unverzichtbare Einrichtung, auch um die Gerichte zu entlasten", so der Minister.