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Schulden explodieren durch aktuelle Kassenkredite

Schulden explodieren durch aktuelle Kassenkredite

Was sich schon lange abzeichnet, wird durch eine Analyse der Industrie- und Handelskammern wissenschaftlich belegt: Den Kommunen droht angesichts wachsender Schulden der Verlust der Handlungsfähigkeit.

(DiL) Vor allem die schrumpfende Gewerbesteuer hat viele kommunale Haushalte in Schwierigkeiten gebracht. Um bis zu 30 Prozent gingen die Einnahmen der Städte und Gemeinden in der Region Trier zurück - und viele hatten trotz drohender Krise ihre Planung auf steigenden Einnahmen aufgebaut.

Konsequenz: Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, mussten mit Ausnahme von Morbach, Daun und Gerolstein alle Städte und verbandsfreien Gemeinden die Pro-Kopf-Verschuldung erhöhen, bis hin zu einer Verdopplung, wie etwa in Hermeskeil.

Unter den verbandsfreien Gemeinden hält Bitburg mit knapp 2000 Euro Schulden pro Bürger den alles andere als erfreulichen ersten Platz in ganz Rheinland-Pfalz. Saarburg steht mit 2200 Euro auf dem Negativ-Medaillentreppchen unter den verbandsangehörigen Gemeinden.

Morbach hat die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung

Spitzenplätze im positiven Sinne kann fast überall die Gemeinde Morbach vorweisen: Dort hat man mit unter 400 Euro nicht nur die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung, sondern im aktuellen Haushalt sogar eine "freie Finanzspitze", die andere nur vom Hörensagen kennen: ein positiver Saldo, der es erlaubt, Geld zurückzulegen oder zusätzliche Investitionen zu finanzieren.

Alarmierend ist, dass die Schulden-Explosion in der Regel nicht durch große, langfristig angelegte Investitionen verursacht wird, die sich in einem Wertzuwachs niederschlagen. Die Löcher entstehen meist bei den aktuellen Kassenkrediten, die der Finanzierung der laufenden Geschäfte dienen. Ihr genaues Ausmaß ist durch das neue, Doppik genannte Haushaltssystem jetzt präziser zu benennen als vorher.

Die Auswertung der von den Kammern in Auftrag gegebenen Analyse führt zu deutlicher Kritik an der kommunalen Haushaltsgestaltung. Vor der Krise habe es "fünf Einnahmen-Rekordjahre hintereinander" gegeben, die die Kommunen aber "bedauerlicherweise nicht zum Schuldenabbau genutzt" hätten, heißt es in einer Stellungnahme.

Konsequenterweise mahnt der Trierer IHK-Hauptgeschäftsführer Arne Rössel denn auch an, "trotz momentan wegbrechender Einnahmen die Haushaltskonsolidierung nicht aus den Augen zu verlieren". Dabei sieht er aber auch das Land in der Pflicht, "das schließlich Städte und Gemeinden mit vielen Aufgaben betraut".