Schweitzer will „schonungslosen“ Umgang mit SPD-Wahlergebnis

Schweitzer will „schonungslosen“ Umgang mit SPD-Wahlergebnis

Die SPD muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer „ehrlich, aufrichtig und auch schonungslos“ mit dem Ergebnis der Europawahl umgehen. „Das ist ein wirklich sehr, sehr schwieriges Ergebnis, das die SPD noch intensiv beschäftigen muss“, sagte Schweitzer am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur.

„Die beiden Volksparteien SPD und CDU sind die Verlierer des Abends.“

Die Sozialdemokratie habe beim wichtigen Thema Klimaschutz nicht punkten können, räumte Schweitzer ein. Aber das zweitwichtigste Europathema sei die soziale Gerechtigkeit gewesen. „Dass wir da nicht stärker waren, muss uns beschäftigen.“ Seine Partei müsse sich selbstkritisch fragen, warum die eigenen Stärken mit Initiativen zum „neuen Sozialstaat“ oder zur Grundrente nicht mehr nach vorne gebracht worden seien.

Das laut Prognose bessere Abschneiden der SPD Rheinland-Pfalz im Vergleich zum Bundesschnitt zeige „deutlich, dass die rheinland-pfälzische SPD eine eigene Kraft hat“, sagte Schweitzer. Der Fraktionschef will am (morgigen) Montag in Berlin an der Sitzung des Parteivorstands teilnehmen.

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