Jahresrückblick: Sie betritt die ganz große Bühne

Jahresrückblick : Sie betritt die ganz große Bühne

Malu Dreyer gilt als neue Hoffnungsträgerin der Bundes-SPD. Doch nicht nur die Landespolitikerin aus Trier bewährt sich in Berlin.

Im Dezember steht Malu Dreyer auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt, hält ein Heißgetränk in der Hand, lächelt einem Fotografen in die Kamera und redet mit der Bild am Sonntag über die große Politik. Die Zeitung mit den vier Buchstaben lobpreist die Triererin später im Artikel als den „neuen Liebling der SPD“ und „größte Gegnerin der großen Koalition“. Es ist ein Moment, der zeigt, wie stark sich der Radius der Ministerpräsidentin über die rheinland-pfälzischen Grenzen hinaus erweitert hat. Dreyers Wort hat bundesweit Gewicht, Spekulationen treiben die ersten Blüten, ob die 56-Jährige politisch noch weiter aufsteigen kann. Wer in der Internetsuche Google „Malu Dreyer“ und „Kanzlerkandidatin“ eingibt, landet inzwischen bei mehr als 58 000 Treffern. Und die Triererin ist nicht die einzige Politik-Größe aus Rheinland-Pfalz, die bundesweit gefragt bleibt.

Das Pfund von Dreyer ist ein Traum­ergebnis, mit dem die SPD-Delegierten sie zur Stellvertreterin von Parteichef Martin Schulz wählten: 97,5 Prozent kassierte die Triererin, das beste Ergebnis bei der Vorstandswahl, weil es den Gegnern der großen Koalition offenkundig gefiel, wie leidenschaftlich Dreyer sich für eine Minderheitsregierung aussprach, in der das Parlament wechselnde Mehrheiten finden muss und die SPD sich nicht an ein festes Bündnis mit der Union kettet. Die Triererin betrat über den Koalitionszank hinaus auch die große Bühne der Weltpolitik: Als Bundesratspräsidentin reiste sie in diesem Jahr nach Uruguay, Argentinien, Kanada, traf den israelischen Staatspräsidenten Benjamin Netanjahu und warb in einem Gespräch mit Emmanuel Macron dafür, das Atomkraftwerk Cattenom an der Grenznähe zur Region Trier abzuschalten. Bei der Einheitsfeier in Mainz sprach sich Dreyer als Gastgeberin für eine neue Diskussionskultur in der Gesellschaft aus, die sich nicht an Internet-Klicks und öffentlicher Erregung orientiert.

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Auch die härteste landespolitische Aufgabe meisterte die Ministerpräsidentin, den Verkauf des Flughafens Hahn, überschattet von einem peinlichen Rechnungshof-Bericht, der dem Innenministerium große Verfehlungen unterstellte. Trotz Gegenwinds hielt die Landeschefin an Minister Roger Lewentz fest, der zugleich SPD-Landeschef ist und bei der Parteibasis als beliebt gilt. 2018 muss das Land neue Visionen entwerfen: Es fehlen Pfleger, Lehrer, schnelles Netz, die Kommunalreform soll in die zweite Stufe gehen. Zugleich hat das Land die Aufgabe, in diesem Jahr einen Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt in 2020 vorzulegen.

Vorher aber ist Dreyer erneut bundespolitisch eingespannt, wie auch die Triererin und rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen: Beide SPD-Frauen gehören zur Sondierungsgruppe für eine große Koalition im Bund. Dabei treffen sie auf eine alte Bekannte, die im landespolitischen Mainz die größte Rivalin der Sozialdemokraten ist und eine Minderheitsregierung scharf kritisiert: Julia Klöckner, die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin, die bereits für das Jamaika-Bündnis sondiert hat und 2017 bundespolitisch ebenfalls gefragt war. In Mainz vermuteteten CDU-Kenner schon, dass Klöckner als Ministerin nach Berlin zieht, ehe das Aus für Jamaika kam. Insider sagen, auch in einer großen Koalition dürfte Klöckner gute Chancen haben, auch wenn sie die Gerüchte abwehrt. Wer Klöckner in Mainz beobachtet, nimmt sie energiegeladen, locker und ausgeglichen wahr. Eigenschaften, die nach der verlorenen Landtagswahl 2016 für eine Weile verloren gegangen waren, sie nun aber wieder zieren, sagen Stimmen in der CDU.

Die Landespolitik offenbarte aber auch Fallstricke. Längst nicht ausgestanden ist die Affäre um Spenden des Ex-Geheimagenten Werner Mauss. Der Landesverband zahlte im Frühjahr mehr als 130 000 Euro an die Bundestagsverwaltung, im Spätherbst teilte die Staatsanwaltschaft dann mit, gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser zu ermitteln. Die Justiz prüft, ob der Agrarstaatssekretär Mauss nicht doch besser kannte als bislang gedacht. Die Affäre dürfte sich noch weit ins neue Jahr hineinziehen, doch auch der Blick von Klöckner dürfte sich zunächst darauf richten, welche Koalition künftig den Bund anführt.

Solche Gespräche hinter sich hat bereits Volker Wissing, der nächste Landespolitiker aus Rheinland-Pfalz, der in diesem Jahr bundespolitisch in Erscheinung getreten ist. Der Landeschef der FDP und Wirtschaftsminister gehörte zu den Sondierernfür ein Jamaika-Bündnis.

Beobachter aus den Runden lobten das fachliche Wissen des Liberalen, für den mit dem Aus von Jamaika dennoch die Möglichkeit scheiterte, ins Bundesfinanzministerium zu wechseln. Das hatten FDP-Beobachter orakelt. Die Spekulationen haben sich verschoben: In Richtung von Malu Dreyer und von Julia Klöckner.