Parteien Sie blickt nicht nur durch die Hauptstadtbrille
Mainz · Seit einem Dreivierteljahr ist Julia Klöckner Bundes- ministerin. Als CDU-Landesvorsitzende wurde sie im Oktober bestätigt, nun kandidiert sie wieder als CDU-Vizechefin. Wie klappt der Spagat?
Die Landwirtschaft ist ihr Feld, so scheint es. Julia Klöckner ist als Bundesministerin längst in Berlin angekommen – auf der anderen Seite als CDU-Landeschefin aus Rheinland-Pfalz aber nicht verschwunden. Sie reist von der Spree an den Rhein – und umgekehrt. Wenn sie in Rheinland-Pfalz ist, bündelt sie ihre Termine und verzahnt Bundes- und Landesthemen – auch inhaltlich: Pressekonferenz in Mainz, am nächsten Tag Rede bei der Landwirtschaftskammer in Bad Kreuznach und beim Volksbank-Wirtschaftsforum in Speyer. Klöckner sieht das nicht als Spagat – im Gegenteil: „Es ist gut, beide Ebenen im Blick zu haben, welche Auswirkungen Bundesentscheidungen aufs Land haben und umgekehrt.“
Das Pendeln ist für die Politikerin nicht neu, als CDU-Vizechefin war sie bisher schon öfter in Berlin, als Staatssekretärin davor sowieso. „Berliner Politiker, die nur die Hauptstadtbrille haben, sind gefährdet, Politik an den Bürgern vorbei zu machen“, sagt Klöckner. „Ich bin in ganz Deutschland unterwegs, auch in Europa und Übersee. (...) Und zu Hause bin ich in Bad Kreuznach und Guldental.“ Ob es um Dürrehilfen, Tierwohl oder gesündere Ernährung geht – Klöckner spielt auf vielen Feldern mit. Sie schaltet sich auch mit Äußerungen in die Landespolitik ein – zum Beispiel, wenn es um die Kommunalreform geht.
Seit 2010 ist Klöckner CDU-Landesvorsitzende, seit März leitet sie das Bundeslandwirtschaftsministerium. Im Oktober wurde sie als Landeschefin wiedergewählt – allerdings mit einem Dämpfer. Klöckner sprach beim Parteitag in Lahnstein von einem ehrlichen Ergebnis. „Was will man anderes erwarten in diesen Zeiten?“, fragte sie. Klöckner will auch stellvertretende Bundesvorsitzende bleiben: Beim Parteitag in Hamburg am Freitag kandidiert sie wieder.
Als Angela Merkel im Oktober überraschend ihren Verzicht auf den CDU-Vorsitz bekanntgab, war Klöckner bei einer Konferenz in Marrakesch. Sie bewirbt sich nicht als Nachfolgerin. „Als Ministerin, die am Kabinettstisch sitzt und an die Kabinettsdisziplin gebunden ist, hätte ich als Vorsitzende gar nicht genügend Beinfreiheit“, sagte sie der „Welt“. „Jens Spahn hat das für sich anders entschieden, das respektiere ich.“
Auf dem Spielfeld sehe sie sich als Stürmerin, sagte Klöckner in ihrem Buch „Zutrauen“ (2015). Für sie als Stürmer an der Spitze der CDU-Fraktion ist inzwischen Christian Baldauf, der auch schon Chef der Landespartei war. „Es ist immer eine Frage der beteiligten Personen, ob so was gut geht“, sagt Klöckner. „Christian Baldauf und ich verstehen uns sehr gut, wir arbeiten eng zusammen.“ Sie betrachtet das Zusammenkommen von Regierungsebene und Landtagsarbeit als großen Vorteil.
Baldauf sieht das auch so: „Wir arbeiten hervorragend miteinander, und von daher sehe ich keine Probleme.“ Der Vorsitzende der Jungen Union Rheinland-Pfalz, Jens Münster, sagt: „Natürlich ist es keine leichte Aufgabe, Mainz und Berlin miteinander zu verbinden, aber es läuft bislang gut.“ Ein bisschen Wehmut war schon dabei, als sich Klöckner im Frühjahr als Oppositionschefin im Landtag verabschiedete. Sie ist aber noch in einem Kommunalparlament vertreten – im Kreistag in Bad Kreuznach: „Es hat Vorteile, dass ich Perspektiven einbringen kann, die man vielleicht vor Ort nicht hat – und umgekehrt.“
SPD-Landeschef Roger Lewentz kommentierte beim SPD-Landesparteitag in Wittlich Ende November süffisant, dass nicht klar sei, wer in der CDU bei der Landtagswahl 2021 gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) antreten werde. Er gibt sich zumindest ein bisschen wehmütig, dass Klöckner nicht mehr im Landtag ist: „Schade, dass sie weg ist“, sagte Lewentz mit einem Schmunzeln. Er weiß, dass Klöckner sich irgendwann entscheidet, ob sie als Spitzenkandidatin wiederkommt oder nicht.
