Skurrile Schwarzarbeit

TRIER. "Geiz ist geil: Wie Kommunen mit Niedrigpreisen die Schwarzarbeit fördern" - unter diesem Titel berichtete das ARD-Fernsehmagazin "Kontraste" am Eröffnungstag der Landesgartenschau (LGS) über eine Zollrazzia auf dem Petrisberg.

Schwarzarbeit gehört zum Alltag, auch im großen Stil - mit dieser These startete der "Kontraste"-Beitrag. Auftraggeber der illegalen Aktivitäten seien "ausgerechnet Städte und Gemeinden". Der Autor Kim Otto - kein Mitglied der "Kontraste"-Redaktion - war mit dem Zoll auf Streife, Einsatzort war die Baustelle Petrisberg. O-Ton: "Hier lässt die Stadt Trier zusammen mit dem Land Rheinland-Pfalz die Landesgartenschau bauen." Die Zollbeamten finden drei ausländische Kräfte ohne Arbeitserlaubnis und zwei Mitarbeiter, die trotz einer laufenden Beschäftigung Arbeitslosengeld bezogen - so berichtete "Kontraste" am 22. April. Das Magazin zitiert den Chef einer namentlich nicht genannten Trierer Firma, der feststellt, dass sein Angebot 60 000 Euro teurer war als die Kalkulation des Unternehmens, das den Zuschlag bekommen hat. Sein Fazit: Bei gleichem Materialeinkauf könne sein Angebot nur durch Schwarzarbeit unterboten worden sein. "Kontraste" konfrontiert Jan Eitel, Geschäftsführer der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg, mit diesem Vorwurf: Er habe das billigste Angebot genommen und damit Schwarzarbeit eingekauft. Wie drei Kräfte ohne Arbeitserlaubnis und zwei Ordnungswidrigkeiten in Sachen Leistungsbezug zu einer Einsparung von 60 000 Euro führen sollen, blieb offen.Ursprünglich für "Monitor" geplant

Dieser Beitrag sollte ursprünglich schon im Februar im Fernsehmagazin "Monitor" laufen. "Das hat das Drehteam mir damals mitgeteilt", sagt Jan Eitel im TV -Gespräch. Denn sowohl die Razzia als auch das Gespräch mit dem EGP-Geschäftsführer, gesendet am 22. April, fanden vor fast drei Monaten statt. Warum "Monitor" damals den Beitrag abgesetzt hat und er erst jetzt in "Kontraste" gelaufen ist, bleibt ein Rätsel. Jan Eitel weiß es nicht, und verantwortliche "Kontraste"-Redakteur René Althammer reagiert in seinem Berliner Büro nicht auf die Versuche des TV , mit ihm Kontakt aufzunehmen. Der TV fragt nach: Was genau spielte sich im Februar auf dem Petrisberg ab? Die Razzia gab es, das bestätigt Theo Backendorf vom Hauptzollamt Trier, und sie hatte das von "Kontraste" gesendete Ergebnis. Aber: "Dieses Ergebnis betrifft ein Subunternehmen, es ist in keiner Weise herausragend oder ungewöhnlich. So könnte auch eine Kontrolle anderer Baustellen in Trier ausgehen." EGP-Geschäftsführer Jan Eitel hat eine bestimmte Meinung zum "Kontraste"-Beitrag: "Völliger Quatsch." Warum hat er die Thesen des Drehteams nicht widerlegt? "Ich habe darauf hingewiesen, dass Mechanismen in Kraft treten, die verhindern sollen, dass ein Subunternehmer Schwarzarbeiter beschäftigt." Wie sehen diese Mechanismen aus? "Die Unternehmen verpflichten sich, eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Kassen vorzulegen und die Sozialversicherungsausweise der Mitarbeiter zu kontrollieren. Diese Auflagen müssen sie auch weiteren beteiligten Subunternehmen erteilen, und sie dürfen in den letzten zwei Jahren nicht angezeigt worden sein, weil sie Mitarbeiter nicht ordnungsgemäß angemeldet haben." Dieser Teil von Eitels Aussage wurde nicht gesendet.