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So sollen Flüchtlinge rasch Klarheit bekommen

So sollen Flüchtlinge rasch Klarheit bekommen

Je früher Flüchtlinge wissen, ob sie bleiben dürfen, desto schneller kann die Integration beginnen. In einem Ankunftszentrum, wie es für Trier vorgesehen ist, soll diese Entscheidung innerhalb von 48 Stunden getroffen sein. Bund und Land verhandeln noch.

Trier. Ein wenig gleicht die Erwartung an das Ankunftszentrum, das auf dem Petrisberg in Trier entstehen soll, dem Stein der Weisen. Denn nach den ersten Erfahrungen beim Modellversuch in Heidelberg sind Frank Weise und seine Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zuversichtlich, die Verfahrensdauer für viele Asylanträge drastisch zu verkürzen.Alles an einem Ort


Durch eine enge Abstimmung von Bund und Land in solch einem Zentrum sollen Flüchtlinge oft bereits nach 24 bis 48 Stunden Klarheit darüber haben, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder nicht. Derzeit dauert die Bearbeitung eines Asylverfahrens im Durchschnitt mehr als fünf Monate. Allerdings vergehen davor auch Wochen und Monate, bis Asylbegehrende überhaupt einen Termin erhalten, um ihren Antrag zu stellen.
"In den Ankunftszentren werden die Verfahren beschleunigt, indem die Anträge in unterschiedliche Cluster eingeteilt und zielgenau bearbeitet werden", erläutert ein Bamf-Sprecher. "So gibt es unterschiedliche Abläufe für Herkunftsländer mit einer guten Bleibeperspektive und für sichere Herkunftsländer."
Sämtliche Schritte des Registrierungs- und Asylverfahrens sollen demnach an einem Ort erfolgen (siehe Grafik), von der erkennungsdienstlichen Behandlung über die verpflichtende Gesundheitsuntersuchung bis hin zur Asylantragstellung und zum Asylbescheid. Für Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive soll auch bereits eine Beratung durch die Agentur für Arbeit erfolgen.
Bis zu 110 Mitarbeiter soll das für Rheinland-Pfalz erste Ankunftszentrum haben. Wie sich die Arbeit der derzeit 26 Entscheider in den Bamf-Außenstellen in den Aufnahmeeinrichtungen in Trier und Ingelheim dadurch ändert, ist aber bislang ebenso unklar wie der genaue Standort auf dem ehemaligen Areal der Landesgartenschau 2004. Eine wiederholte Anfrage des Trierischen Volksfreunds bei der Bundesbehörde blieb bis gestern unbeantwortet.
Eher zurückhaltend hat die Landesregierung auf die Bamf-Ankündigung reagiert, das neue Auskunftszentrum werde am 16. Februar eröffnet. Das Land stehe zwar in Verhandlung mit dem Bundesamt über eine solche Einrichtung nach dem Muster des Heidelberger Pilotprojekts, heißt es dazu aus dem Integrationsministerium. "Den genannten Eröffnungstermin kann das Land nicht bestätigen." Es werde in Rheinland-Pfalz aber keine große zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende mit geringer Bleibeperspektive geben.
Extra

Kernstück des Modellverfahrens (siehe Grafik) ist die Einteilung der Asylsuchenden in drei Gruppen, und zwar abhängig von den voraussichtlich nötigen Verfahrensschritten: Gruppe A: Herkunftsländer mit sehr guter Bleibeperspektive. Gilt für Syrien, Eritrea, religiöse Minderheiten im Irak. Komplettverfahren innerhalb von 24 bis 48 Stunden. In der Regel positiver Bescheid. Direkte Weiterleitung an Kommunen, direkter Beginn von Integrationsmaßnahmen (Kurse, Arbeitsmarktzugang). Gruppe B: Sichere Herkunftsländer. Gilt insbesondere für Westbalkanstaaten. Komplettverfahren innerhalb von 24 bis 48 Stunden. Rückkehrberatung vor der Registrierung. In der Regel negativer Bescheid. Verbleib in einer Einrichtung bis zur freiwilligen Ausreise oder Rückführung. Gruppe C: Komplexe Fälle und Dublin-Fälle. Komplettverfahren oder Weiterleitung zur Bearbeitung in einer Außenstelle. Quelle BAMF/BA