Sonntagsverbot für Flohmärkte: CDU und SPD wollen Lockerungen

Mainz · Sonntagsflohmärkte sind beliebt: Händler berichten von bis zu 1200 Besuchern pro Veranstaltung. Aber die Verwaltungen lehnen Genehmigungen für gewerbliche Märkte oft ab. Dies könnte sich bald ändern, wenn es nach Landespolitikern geht.

Im Durchschnitt kommen zwischen 600 und 1200 Besucher zu seinen Antikflohmärkten, schätzt Roman Lücker aus Kinheim an der Mosel. Er veranstaltet rund 25 solcher Märkte im Jahr und organisiert dafür 25 bis 30 Händler, die sonntags Bilder, Porzellan, Sammlerstücke und Uhren unter anderem in Kröv, Piesport und Saarburg anbieten.

In jüngster Zeit kassiert Lücker jedoch reihenweise Absagen bei Verbandsgemeinde-Verwaltungen. Grund: Nach Urteilen, zuletzt am 4. April am Verwaltungsgericht Koblenz, verstoßen gewerbliche Flohmärkte an Sonntagen gegen das Feiertagsgesetz.

Roman Lücker sieht sich wie viele andere Händler in seiner Existenz gefährdet. "Warum gibt es einen Handwerkermarkt in Trier, während Antikflohmärkte verboten werden?", fragt er. Es würden keine Neuwaren verkauft, Konkurrenz zum Einzelhandel gebe es nicht. Auf den Sonntag sei er angewiesen, "denn da haben die Leute Zeit".

Bereits im Februar 2010 hatte das Wirtschaftsministerium Behörden auf die Rechtslage hingewiesen. Eine Eingabe von Veranstaltern im Petitionsausschuss des Landtags hatte im Juni keinen Erfolg. Sie zielte auf eine Änderung des Feiertagsgesetzes ab. Diese aber betrachtet die Landesregierung skeptisch, wie Eric Schaefer, Sprecher des Innenministeriums, sagt.

Laut CDU-Fraktionsvize Alexander Licht wäre es möglich, die Zulässigkeit von gewerblichen Flohmärkten an Sonntagen in einem Gesetz über das Recht der Messen, Märkte und Ausstellungen zu regeln. "Wir bereiten einen Antrag vor", sagt Licht. Mit diesem Vorstoß könnte sich ausgerechnet die Christlich Demokratische Union den Unmut der Kirche zuziehen. Das Bistum Trier etwa legt Wert darauf, "dass der Sonntag kein Tag wie jeder andere ist und das auch so bleibt".

Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Hendrik Hering, sieht dagegen wie die CDU Handlungsbedarf: "Wir werden mit den Betroffenen sprechen und eine Lösung finden."

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