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SPD-Bundesvizechefin Malu Dreyer im Gespräch mit Bürgern: Ministerpräsidentin stimmt auf den Kommunalwahlkampf ein

Parteien : Malu Dreyers Reise in die Hoffnung

Die SPD-Bundesvize stimmt bei Heimspiel in Trier schon mal ein bisschen auf den Kommunalwahlkampf ein.

Gut drei Monate sind’s noch bis zu den Kommunal- und Europawahlen, und nach Wahlkampf steht angesichts der närrischen Tage wohl nur den wenigsten jetzt schon der Sinn. Aber gegen ein kleines Aufwärmprogramm wird ja wohl nichts einzuwenden sein, mögen sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten gedacht haben und haben deshalb schon mal ihr Aushängeschild Malu Dreyer über Land geschickt. Sechs Termine, zwei in jedem Regionalverband der Partei, absolviert die SPD-Bundesvize in einem Zeitraum von fünf Wochen.

Zu Beginn dieser Woche, am Montagabend, hat Malu Dreyer ein Heimspiel. Im Foyer des renovierungsbedürftigen Trierer Theaters sind gut 100 Interessierte zusammengekommen, um zu erfahren, was die SPD so vorhat im Land.

Ist es Zufall, dass an jenem Abend für die Uraufführung eines Tanztheaters namens „Die Reise in die Hoffnung“ geworben wird? „Zwischen Euphorie und Apathie, zwischen Streit und Ermattung gibt es auch in der Ungewissheit der eigenen Zukunft stets Hoffnung“, heißt es in der vom Theater veröffentlichten Beschreibung des Stücks.

Kann man es da jemand verdenken, wenn er Parallelen zum Zustand der zuletzt arg gebeutelten und grokomüden Sozialdemokraten zieht? Immerhin scheint der sich in den kontinuierlich schlechter werdenden Umfrageergebnissen ausdrückende Abwärtstrend inzwischen gestoppt. Ein Meinungsforschungsinstitut sieht die SPD inzwischen sogar wieder bei 19 Prozent – und damit fast auf dem gleichen Niveau wie bei der Bundestagswahl im September 2017.

„Ein neues Gefühl“, sagt Dreyer zu Beginn ihrer Zwischenbilanz, „ich bin sehr stolz, wie die SPD dasteht und wie sie sich entwickelt hat.“ Sie sagt es in diesem Moment nicht explizit, aber den meisten Zuhörern ist auch so klar, was Malu Dreyer damit meint. Das von den Sozialdemokraten unlängst vorgelegte Sozialstaatskonzept mit weniger Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger oder einem längeren Bezug des höheren Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitslose sowie die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente scheinen erste Früchte zu tragen. Die in Scharen weggelaufenen Wähler scheinen der SPD langsam wieder zuzutrauen, dass sich die Partei für die gern zitierten kleinen Leute einsetzen will.

„Wer den ganzen Tag arbeitet, braucht dafür einen guten Lohn und eine auskömmliche Rente“, sagt Malu Dreyer, und ein Großteil der Zuhörer im Theaterfoyer applaudiert. Die Ministerpräsidentin spricht an diesem Abend nicht von Grundrente, sondern von Respekt­rente. Und sie sagt, wer 35 Jahre malocht habe, der habe sich die Respektrente auch redlich verdient. Wieder applaudieren die Zuhörer.

„Starke Bilanz, weiter anpacken!“ – unter diese leicht schräge Überschrift haben die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten ihren Kommunalwahlkampf gestellt. Auf den Tischen im Theaterfoyer liegen Broschüren und Handzettel aus, in denen aufgelistet wird, was die SPD-geführte Landesregierung schon alles erreicht habe.

Da geht es etwa um Ganztagsschulen und Ferienbetreuung, Digitalisierung, Sicherheit oder Gesundheitsversorgung. Alles Themen, die Malu Dreyer an diesem Abend auch von sich aus anspricht. Auch das Thema gebührenfreie Kitas. „Das ist nicht gottgegeben“, sagt die Regierungschefin, sondern das sei eine ursozialdemokratische Sichtweise. „Das unterscheidet uns von anderen Parteien.“

Bei der Diskussion geht es später um Themen wie die miserable Bahnanbindung, bezahlbaren Wohnraum, kleine Krankenhäuser oder die Kita-Novelle. Und natürlich ums renovierungsbedürftige Theater, „auf das wir stolz sind“, wie der Trierer SPD-Chef Sven Teuber sagt. Die Ministerpräsidentin sagt die Unterstützung des Landes zu (Wir finden einen Weg, das zu stemmen.“), Zahlen will Malu Dreyer aber nicht nennen. Erst einmal einmal müssten konkrete Pläne vorliegen.