SPD denkt über Doppelspitze nach

SPD denkt über Doppelspitze nach

In der rheinland-pfälzischen SPD laufen die Planspiele für die Zeit nach Kurt Beck. Eines gilt bereits als abgemacht: Die Partei wird sich in der Spitze breiter aufstellen.

Mainz. Seit mehr als 20 Jahren wird die Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz maßgeblich von einem Mann geprägt: Kurt Beck. Der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland, seit 1994 im Amt, zuvor drei Jahre Fraktionschef und seit 1993 SPD-Landesvorsitzender, gilt als omnipräsent. Keine landespolitische Entscheidung fällt ohne den 63-jährigen Pfälzer, der den selten gewordenen Typus eines Landesvaters verkörpert.
Noch steht der Zeitpunkt seines Rückzugs nicht fest, noch bringen sich die potenziellen Nachfolger hinter den Kulissen in Position, noch herrscht in der Partei eine gespannte Erwartung, wie sich die Dinge entwickeln. Unabhängig davon, ob der Wechsel schon in diesem Jahr kommt, was wahrscheinlich ist, steht aber schon fest: Ein Politiker wie Kurt Beck lässt sich nicht von einem anderen eins zu eins ersetzen.
Die Kandidaten bringen unterschiedliche Qualitäten ein, doch keiner vereinigt in seiner Person so vieles von dem, was das "alte Schlachtross" auszeichnet.
In der Partei ist infolgedessen längst der Entschluss gereift, die Verantwortung künftig auf mehr Schultern zu verteilen. "Wir müssen und werden uns breiter aufstellen", sagt eine Führungskraft. Genannt werden will sie wie alle anderen in der derzeit sensiblen Lage nicht. Man hört dieses Bestreben aber bei allen heraus.
Das könnte bedeuten, dass die SPD künftig mit einer Doppelspitze agiert - Roger Lewentz (Innenminister und Vorsitzender des Parteirates) oder Hendrik Hering (Parteivize und Fraktionschef) als Ministerpräsident, der andere dann als Parteivorsitzender. Das wäre eine schwierige Konstellation und würde absolute Einigkeit zwischen den Konkurrenten voraussetzen. Ob beide sich damit anfreunden könnten, ist offen. Zumindest bei Hering scheint dies der Fall zu sein.
Häufig genug sind solche Modelle in den großen Parteien in der Vergangenheit gescheitert. Allerdings verweist ein hochrangiger SPD-Vertreter darauf, dass es im Bund schon einmal mit Helmut Schmidt als Kanzler (1974-1982) und Willy Brandt als Parteichef (1964-1987) ein mustergültiges Beispiel gegeben habe.
Da die SPD schon immer großen Wert auf Gleichberechtigung gelegt hat, könnte auch eine Frau an ihre Spitze rücken. Erste Anwärterin wäre sicherlich Bildungsministerin Doris Ahnen, die bereits stellvertretende Parteivorsitzende und als Mitglied des Bundesvorstandes ein rheinland-pfälzisches Aushängeschild in Berlin ist. Auch Sozialministerin Malu Dreyer, ebenfalls in der Bundeshauptstadt sehr aktiv, käme infrage, wahrscheinlich aber eher für einen künftigen Vizeposten.
In welcher Konstellation auch immer: Das SPD-Quartett Lewentz, Hering, Ahnen und Dreyer, ergänzt durch Generalsekretär Alexander Schweitzer, wird nach der Ära Beck viel offensiver in Erscheinung treten. Dass man jedem von ihnen auch die Führung des Landes zumindest bis 2016, wenn wieder gewählt wird, zutraut, ist ein großes Verdienst des amtierenden Regierungschefs. Die meisten langjährigen Ministerpräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik taten sich bei der Nachfolgersuche schwer. Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei, spricht sogar von einer "herausragenden politischen Leistung von Kurt Beck".