SPD-Diagnose: Im Land gibt's keine Wechselstimmung

Gut sieben Wochen vor der Landtagswahl geben sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten siegessicher. "Es gibt keine Wechselstimmung im Land", meinen führende Genossen nach einer zweitägigen SPD-Klausur in Bernkastel-Kues.

Bernkastel-Kues. Glaubt man den jüngsten Umfragen, liefern sich SPD und CDU in Rheinland-Pfalz derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wahlforscher sehen beide Parteien bei 37 Prozent. Das könnte die Truppe um CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner eigentlich hoffnungsfroh stimmen, während die allein regierende SPD um ihre Pfründe fürchten dürfte. Weit gefehlt: Die Genossen geben sich ausgesprochen gelassen. Lag's womöglich am Ambiente der zweitägigen Klausur von Kabinett und Fraktion - einem Vier-Sterne-Wohlfühlhotel auf dem Bernkastel-Kueser Plateau?

Dagegen würden sich die Teilnehmer wohl verwahren. Sie haben vielmehr "eine ausgesprochen gute Stimmung" im Volk ausgemacht, wie es etwa Fraktionsgeschäftsführerin Barbara Schleicher-Rothmund beschreibt. Die Besucherzahlen bei den SPD-Veranstaltungen seien sogar noch besser als vor der letzten Landtagswahl, ergänzt SPD-Vize Hendrik Hering. Und bei einem Wahlkampfauftritt von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) am Vorabend hätten sogar CDU-Kommunalpolitiker applaudiert, hat Lokalmatadorin Bettina Brück beobachtet. Dagegen hätten beim Kleinen Parteitag der CDU am vergangenen Wochenende rund 30 Prozent der Delegierten gefehlt, sagt Multi-Minister Hering.

Jochen Hartloff will derweil etwas korrigieren: Rheinland-Pfalz sei kein Land der Skandale, sagt der SPD-Fraktionschef, und auch kein Land ohne Sachpolitik: "Beides falsch!" Natürlich habe die SPD in der Vergangenheit auch Fehler gemacht. Aber die Skandalisierungsversuche der Opposition seien teilweise nur noch lächerlich, meint Hartloff.

"Da wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht." Und bei aller Selbstkritik, was etwa den Nürburgring angehe: "Wir müssen deshalb nicht tagtäglich im Büßergewand herumlaufen und uns selbst geißeln", sagt Hartloff.

Dann hat Hendrik Hering noch gute Nachrichten für die Region im Gepäck. Mit der Entwicklung des Flughafens Hahn ist der Minister nach eigenen Angaben zufrieden: Der Frachtbereich boome, die Gespräche mit einem Investor entwickelten sich gut, und ab dem Sommer würden auch wieder neue Ziele vom Hahn aus angeflogen. Von wem und wohin, verrät Hendrik Hering allerdings nicht.

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