SPD im Land sucht schnell einen Nachfolger für Kurt Beck

SPD im Land sucht schnell einen Nachfolger für Kurt Beck

Die rheinland-pfälzische SPD bereitet einen Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten und Parteichefs vor. Schon in diesem Jahr könnte ein Nachfolger von Kurt Beck feststehen. Für diesen Fall verlangt die CDU Neuwahlen.

Ministerpräsident Kurt Beck sitzt am Mittwoch normal im Landtag, bearbeitet wie immer Papiere, während eine Debatte über die Schulen läuft. Der 63-Jährige lässt sich nichts anmerken, schaut selten auf.Zuvor, in der Fraktionssitzung seiner Partei, war dies nach Angaben von Teilnehmern anders. Dort habe der angespannte SPD-Landeschef die Abgeordneten über Gespräche um seine Nachfolge informiert: für das Amt als Ministerpräsident und für den Posten des Landesvorsitzenden. Beck wolle rechtzeitig Vorsorge treffen, falls es schnell gehen müsse. Er soll auch gesundheitliche Gründe genannt haben.
Für die Nachfolge sind SPD-Fraktionschef Hendrik Hering, Innenminister Roger Lewentz, Bildungsministerin Doris Ahnen und Justizminister Jochen Hartloff im Gespräch. Die vier sollen sich zunächst auf einen einzigen Kandidaten verständigen.
Ein Zeitplan für den Machtwechsel steht noch nicht fest. SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer bestätigte lediglich, dass die Gespräche laufen. Der TV erfuhr jedoch aus der Parteispitze, dass erwogen wird, schon auf dem für dieses Jahr geplanten Parteitag einen neuen Landeschef zu wählen. Auch der vorzeitige Rücktritt Becks als Regierungschef noch 2012 sei denkbar.
"Es ist sicherlich gut, das Feld für einen Nachfolger frühzeitig zu bestellen. Das würde ich genauso machen", sagte Monika Fink, Landtagsabgeordnete der SPD aus Bitburg. Bei den Grünen, dem Koalitionspartner der SPD, herrscht Verständnis für die Beck-Debatte. Einen politischen Grund für einen Wechsel gebe es nicht, sagen grüne Spitzenpolitiker. "Wenn es aus gesundheitlichen Gründen ist, dann ist das eben so, das kann jedem passieren, mir auch", sagte Stephanie Nabinger, Grünen-Landtagsabgeordnete aus Saarburg.
Für den Fall von Becks Rücktritt als Regierungschef fordert Oppositionsführerin Julia Klöckner (CDU) vorgezogene Neuwahlen. Die Christdemokraten rechnen sich dann durchaus Chancen aus, wie der Rioler Abgeordnete Arnold Schmitt sagte: "Klöckner macht ihre Arbeit sehr gut, die Fraktion steht voll hinter ihr."