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SPD-Politiker auf Werbetour für Koalitionsvertrag

SPD-Politiker auf Werbetour für Koalitionsvertrag

Eine Partei bangt um Zustimmung der Basis: Einen Tag nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags hat die Werbetour der SPD-Spitze begonnen. Auch in Rheinland-Pfalz trommeln Genossen für die große Koalition mit der Union.

In einer Woche startet das Mitgliedervotum der SPD. 475.000 Genossen können dann über den in wochenlangen Sitzungen ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen. Ist die Mehrheit dafür, kann die neue Regierung noch vor Weihnachten vereidigt werden. Ist die SPD-Basis mehrheitlich dagegen, ist die Neuauflage der großen Koalition geplatzt und die Partei in einer handfesten Krise. Da ist es wenig verwunderlich, dass Parteichef Sigmar Gabriel und seine Spitzengenossen alles daransetzen, um die nach der Bundestagswahl überwiegend skeptischen Mitglieder von dem schwarz-roten Vertragswerk zu überzeugen. Am Donnerstagabend machten Gabriel und SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel in Hessen den Auftakt.

Auch in Rheinland-Pfalz sollen die rund 40.000 SPD-Mitglieder, darunter 3500 in der Region Trier, vom Koalitionsvertrag überzeugt werden. Ein Job für die Vorstandsmitglieder und Bundestagsabgeordneten, die in den nächsten Tagen im Land unterwegs sein werden, wie ein Parteisprecher sagte. So ist etwa in Trier in der nächsten Woche eine Ortsvereinskonferenz mit Mitgliederdiskussion geplant. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm treffen sich die Genossen morgen ohnehin zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl. "Da wird natürlich auch über den Koalitionsvertrag gesprochen", sagt Vorsitzender Nico Steinbach und fügt hinzu, der Kreisvorstand befürworte das Bündnis. Aber natürlich müsse bei der Abstimmung jedes Mitglied selbst entscheiden.

SPD-Landeschef Roger Lewentz will am Dienstag darüber beraten lassen, ob der Parteivorstand eine Empfehlung abgibt. Die Richtung haben Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits vorgegeben. In den 185 Seiten stecke sehr viel SPD drin, lautet ihre gemeinsame Bewertung des Koalitionsvertrags. sey