SPD und Grüne votierten einstimmig für neuen Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann

SPD und Grüne votierten einstimmig für neuen Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann

Die Fraktionen von SPD und Grünen haben nach Informationen der Rhein-Zeitung einstimmig ein Votum für den neuen Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann abgegeben.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Gerüchte über rot-grüne Differenzen in dieser Sache ergeben. Beiden Fraktionen war es offenbar wichtig, einen fachlich unangefochtenen Wissenschaftler zu nominieren. Kugelmann stammt aus Landau in der Pfalz. Er wurde 2008 zum Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, mit Schwerpunkt Polizeirecht einschließlich internationalem Recht und Europarecht an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster ernannt. Kugelmann, der sich heute den Fraktionen von SPD und Grünen vorstellte, tritt die Nachfolge von Edgar Wagner an.

Mehr von Volksfreund