Spieglein, Spieglein an der Wand …

Spieglein, Spieglein an der Wand …

Die umstrittene Grünen-Ministerin Anne Spiegel geht auf Aufholjagd im Land: mit einem Brief und Dolmetscherkursen in der Eifel.

Ungeschickt, überfordert, entmachtet: Anne Spiegel musste sich zuletzt ein dickes Fell aneignen bei den Wie-Wörtern, die die Opposition der rheinland-pfälzischen Integrationsministerin um die Ohren schleuderte. Es waren keine einfachen Wochen für die 36-jährige Grünen-Politikerin, zumal selbst Kritiker aus den Reihen der Ampelkoalition zürnen, sie sei ganz sicher nicht schuldlos daran. Geht es darum, nach vorne zu preschen und ihre Politik zu erklären, kritisieren sie Spiegels Stil oft als zauderhaft, ängstlich und verschanzt. Auch das sind Wie-Wörter, die der Ministerin nicht gefallen können. Spiegel dürfte Lehren aus den Erfahrungen der vergangenen Wochen gezogen haben. Da setzte die Einführung einer Einsatzgruppe und die personelle Aufstockung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Aufsicht über die Ausländerbehörden die Ministerin unter Druck. Migrationsgruppen schimpften über eine verschärfte Abschiebepolitik, die Opposition lästerte über einen heimlichen Kurswechsel, was zur Folge hatte, dass die parlamentarischen Geschäftsführer der drei Ampelfraktionen eine gemeinsame Erklärung für Anne Spiegel herausgaben, die ihr nach außen den Rücken stärken sollte, Beobachter aber als ein Zeichen von Schwäche auslegten. Mit einigen Tagen Verspätung lud Spiegel zu einer Pressekonferenz ein, um zu erklären, dass das Land keine Kehrtwende in der humanitären Flüchtlingspolitik vollziehe, die Kommunen vielmehr unterstütze und die Pläne erst recht nicht vom Innenministerium vorgegeben wurden, sondern schon lange Absicht waren. Das klang alles plausibel, das Kind war da aber schon in den Brunnen gefallen.

Der Kurs soll sich nun ändern. Nach den Angriffen, die für Spiegel schmerzhaft gewesen sein müssen, will sie nun eine neue Strategie fahren. Heißt: Besser kommunizieren, erklären, eigene Akzente zielgerichteter rausarbeiten. Den Start in den neuen Abschnitt als Ministerin legt sie zu Beginn der Woche in Mainz hin, in einem Gespräch mit Journalisten. Dort zeigt sie zugleich einer Härte, die ihr politische Gegner als Sturheit, Befürworter aber als eins der politisch dicksten Pfunde auslegen, nämlich Haltung. Sie bleibt streng in der Frage, Abschiebungen nach Afghanistan abzulehnen. An Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sie einen Brief geschrieben, um das zu verdeutlichen. Sie betrachte die Sicherheitslage in Afghanistan seit dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul am 31. Mai "mit größerer Sorge als bisher" und warnt daher vor Abschiebeflügen. Abgeschobene dürften in dem Zielland keinen konkreten Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt werden, schreibt Spiegel. Und appelliert an den Minister, Integrationskurse auch für Menschen aus Afghanistan zu öffnen, da absehbar sei, dass ein großer Teil für viele Jahre in Deutschland bleiben werde. Diese von der Integration auszuschließen, sei ein "integrationspolitisches Desaster". Gleichzeitig will Spiegel die Einwanderer in Deutschland noch stärker unterstützen. Sie sagt, dass im Eifelkreis Bitburg-Prüm 45 Dolmetscher ausgebildet werden sollen, die beispielsweise Flüchtlinge bei Behördengängen unterstützen könnten. Genaues zu den Kosten, dem Standort und dem Start könne man aber noch nicht sagen, teilt das Ministerium mit. Spiegel bekennt sich auch zum Kirchenasyl, das von der Abschiebung bedrohten Ausländern eine letzte Zuflucht in Notfällen bietet. 14 Fälle gibt es bislang im Land, drei in der Region Trier. Zahlen, die steigen dürften, meint Spiegel.

Und die Arbeit lässt nicht nach. Am Dienstag ploppt die Nachricht auf, der Städtetag schert bei der Härtefallkommission aus und sagt dem Land fehlende Unterstützung nach (siehe Extra). Nicht lange dauert es, bis die CDU eine Pressemitteilung schreibt, in der die Landesregierung und Anne Spiegel als immer konfuser beschrieben werden. Wieder eins von diesen Wie-Wörtern, das der Ministerin nicht gefallen kann. Sie möchte dagegen halten - und an besseren arbeiten.Extra: Streit um Härtefallkommission

Die Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz ist ein Gremium aus Sachverständigen, die im Einzelfall prüfen, ob ein vollziehbar Ausreisepflichtiger trotzdem in Deutschland bleiben darf, aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen. Das Integrationsministerium teilt nun mit, dass der Städtetag Rheinland-Pfalz nicht mehr zu einer Mitwirkung bereit sei, in dem auch Trier, Bitburg und Wittlich Mitglieder sind. Ministerin Anne Spiegel sagt, sie bedauere dies und werde das Gespräch suchen. Michael Mätzig vom Städtetag sagt, man habe die Gespräche nicht beendet und sei weiter zum Dialog bereit. Die Kritik des Gremiums: Das Ministerium sei bislang nicht in den Fragen entgegengekommen, ein Veto-Recht einzuräumen und die Kommunen finanziell stärker zu entlasten.