Steht das Trierer Gefängnis vor dem Aus?

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Das Land will prüfen, ob es die Vollzugsanstalt dicht macht und den Standort in Wittlich ausbauen kann. Die Mitarbeiter sind in Sorge. Das Justizministerium will sich am Dienstag äußern.

Steht das Trierer Gefängnis mittelfristig vor der Schließung? Oder wird die Justizvollzugsanstalt zu einer Art Zweigstelle des Wittlicher Gefängnisses herabgestuft? Details zu den noch geheimen Plänen des Mainzer Justizministeriums will Minister Herbert Mertin (FDP) am Dienstagmittag bekanntgeben.

Doch die Unruhe unter den rund 100 Trierer Justizvollzugsbediensteten ist groß. Denn parallel zur Pressekonferenz in Mainz ist die Trierer Belegschaft zu einer Personalversammlung eingeladen, zu der nach TV-Informationen auch Justizstaatssekretär Philipp Fernis anreist. Dem Landeschef des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), Winfried Conrad, schwant nichts Gutes. „Wenn die Belegschaft versammelt wird und es schon Spekulationen gibt, weiß man aus der freien Wirtschaft, dass meistens der Standort gefährdet ist“, sagte Conrad unserer Zeitung.

Das über 40 Jahre alte Trierer Gefängnis zählt mit seinen 156 Plätzen im geschlossenen Vollzug zu den kleinen rheinland-pfälzischen Haftanstalten (siehe Extra). Hier sind Untersuchungshäftlinge untergebracht und Häftlinge aus der Region Trier, die eine Höchststrafe von zwei Jahren verbüßen. Angegliedert ist eine Außenstelle in Saarburg für den offenen Vollzug.

Der 1977 eingeweihte Trierer Bau ist in die Jahre gekommen, müsste dringend renoviert werden. Die Frage ist offenbar: Lohnt das noch? Zumal es im nur 40 Kilometer entfernten Wittlich eine deutlich größere JVA gibt mit womöglich größeren Ausbaumöglichkeiten.

So wie es ausschaut, will das Mainzer Justizministerium nun genau dies prüfen: Kann Wittlich ausgebaut und Trier damit mittelfristig überflüssig werden? Eine Aussage im Koalitionsvertrag der Ampel würde dazu passen. Auf Seite 81 heißt es dort kurz und knapp, dass „die vorhandene Struktur und Kapazitäten der Justizvollzugsanstalten überprüft“ würden. Keine ganz neue Ankündigung: Fünf Jahre zuvor wollte dies auch die damalige rot-grüne Koalition schon in Angriff nehmen.

Inzwischen scheint der Handlungsdruck größer zu sein, auch weil das Land im Doppelhaushalt 2019/20 nach Gewerkschaftsangaben noch 50 Stellen im Strafvollzug einsparen will. Und das Verhältnis von Bediensteten zu Gefangenen ist in Trier hoch: Je 100 Haftplätzen kommt das Gefängnis auf rund 65 Vollzeitstellen, landesweit sind es im Schnitt um die 60, in Wittlich 56. Auf TV-Anfrage, ob das Trierer Gefängnis geschlossen wird, antwortete Ministeriumssprecher Christoph Burmeister nicht. Er verwies auf die Pressekonferenz am Dienstag.

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