Steuer-Plus - und dennoch rote Zahlen

Die rheinland-pfälzischen Städte bleiben trotz gestiegener Steuereinnahmen tief in den roten Zahlen. Auf eine Milliarde Euro summierten sich 2007 die Haushaltslöcher landesweit.

Mainz. Schlechte Straßen, sanierungsbedürftige Schulen, teilweise marode öffentliche Bauten: Die Städte kämpfen mit großen Investitions-Staus an vielen Fronten, haben allerdings weiterhin kaum Geld in der Kasse. 2007 konnten im Vergleich zu 1993 gerade einmal zwei Drittel der Investitionen angegangen werden, erläuterte der Vorsitzende des Städtetages, der Speyerer Oberbürgermeister Werner Schineller, zum neuesten Städtefinanzbericht. Zu insgesamt einer Milliarde Euro an Haushaltsdefiziten kommen noch einmal pro Stadtbewohner-Kopf 1400 Euro an Kassenkrediten der Kommunen. Laut Schineller ist dies der zweithöchste Wert bundesweit.

Für die Stadt Trier summieren sich die Fehlbeträge 2006 auf 88,2 Millionen Euro, 2007 auf 82,6 Millionen und für 2009 auf geplante 115,1 Millionen Euro. Darin enthalten sind 88 Millionen Euro aus dem Vorjahr. Für Bitburg ergibt sich nach der Umstellung auf die kaufmännische Buchführung im vorigen und in diesem Jahr noch ein Loch von 2,5 Millionen Euro. Wittlich weist nach einem 4,4-Millionen- Euro-Defizit im Jahr 2006 für 2007 und 2008 keine Fehlbeträge mehr aus.

Mit den sprudelnden Steuereinnahmen seien die Städte keineswegs aus den roten Zahlen gekommen, sagte Schineller. 2007 verbuchten die Kommunen zehn Prozent mehr Einkommensteuereinnahmen und drei Prozent mehr Gewerbesteuern. Mit einem zu erwartenden Rückgang der Einnahmen werde sich auch die Lage der Städte erneut dramatisch verschlechtern, fürchtet der Städtebund.

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