Terrorverdächtiger quer durch Europa immer im Blick - Trierer Panne zeigt: Zusammenarbeit funktioniert
Trier · Ein versehentlich an die Medien verschicktes internes Observationsprotokoll ist für die Trierer Polizei eine peinliche Angelegenheit. Die Panne zeigt aber auch: Die Zusammenarbeit der nationalen und internationalen Sicherheitsbehörden bei der Terrorismusbekämpfung scheint zu funktionieren.
Wenn Terroristen sich international vernetzten, dann müssten sich auch die Sicherheitsbehörden international vernetzen. Mit diesen Worten hatte sich Bundesinnenminister Lothar de Maizière (CDU) zu Beginn des Jahres für einen verbesserten Informationsaustausch bei der Terrorismus-Bekämpfung ausgesprochen. Ein Gesetz, das diese Forderung aufgreift, ist nach der Verabschiedung durch Bundestag und Bundesrat Mitte des Jahres in Kraft getreten. Darin ist beispielsweise der Einsatz verdeckter Ermittler geregelt oder das Einrichten gemeinsamer Dateien mit ausländischen Nachrichtendiensten.
Nach Meinung des Trierer Strafrechtlers Prof. Hans-Heiner Kühne zeigt die fehlgeleitete E-Mail der Trierer Polizei, dass bei der Terrorismusbekämpfung die internationale Kooperation mittlerweile gut funktioniere. Nach dem unserer Zeitung vorliegenden Observationsprotokoll eines deutschen Landeskriminalamts kam die ursprüngliche Information über den mutmaßlichen IS-Terrorverdächtigen von osteuropäischen Sicherheitsbehörden.
Diese wiederum scheinen unter anderem aus Syrien Erkenntnisse über den Gefährder bekommen zu haben, etwa, dass er in einem dortigen Ausbildungslager der Terrormiliz im Umgang mit Waffen, Sprengstoff und Kampfsportarten geschult worden sein soll. Wie in dem Verteiler des Schreibens zu sehen ist, informierte das in diesem Fall federführende ostdeutsche Landeskriminalamt neben weiteren Landeskriminalämtern auch das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Über Einreise informiert
Zudem ging das Fernschreiben (mit dem Zusatz "auf Grund Dringlichkeit als Blitz") vorsorglich an mehrere Polizeipräsidien, durch deren Zuständigkeitsbereich der mutmaßliche IS-Anhänger hätte fahren könnte.
Die Sicherheitsbehörden in den angrenzenden europäischen Ländern wurden durch das Bundeskriminalamt von der möglichen Einreise des über Tage hinweg observierten Terrorverdächtigen informiert. An der Grenze - wo, ist nicht bekannt - ist der Gefährder dann von den dortigen Sicherheitskräften übernommen worden.
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