Trier/Mainz Maskenmuffeln im Land droht künftig ein Bußgeld von 50 Euro
Trier/Mainz · Ministerpräsidentin Dreyer hofft auf eine bundesweite Lösung, sagt aber: „Wir werden Strafen erhöhen.“ Die Landesregierung verzichtet auf Lockerungen und setzt mehr Schulbusse ein.
Wer in der Corona-Krise die Maskenpflicht ignoriert oder den Mund- und Nasenschutz falsch trägt, muss in Rheinland-Pfalz bald höhere Strafen zahlen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kündigte an, das Bußgeld zu erhöhen, das bei Verstößen momentan noch bei zehn Euro liegt.
Im Gespräch ist eine Strafe von 50 Euro, die Dreyer am Donnerstag noch nicht verbindlich festlegen wollte. Die Triererin hofft auf bundesweit einheitliche Strafen, wenn sich Bund und Länder in der kommenden Woche in einer Telefonkonferenz beraten. Erst danach will das Land Bußgelder erhöhen. „Es macht wenig Sinn, bei einer Bahnfahrt von Rheinland-Pfalz ins Saarland im einen Bundesland eine andere Strafe zu zahlen als in dem anderen“, sagte Dreyer. Sie stellte klar: „Wir werden die Strafen auf jeden Fall erhöhen, weil Nachlässigkeiten die Gesundheit anderer Menschen gefährden.“
Um das Einhalten der Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen zu prüfen, denken Land und Kommunen an eine große Kontrollwoche. Weil Eltern im öffentlichen Nahverkehr über volle Schulbusse klagen, steuern Land und Kreise auch hier nach. Sie einigten sich darauf, landesweit 250 zusätzliche Schulbusse einzusetzen, die die Landesregierung mit 90 Prozent der Kosten bezuschussen will.
Auf neue Lockerungen verzichtet das Land angesichts von 106 Neuinfektionen am Donnerstag und verlängert strenge Regeln – wie das Verbot von Großveranstaltungen – vorläufig bis zum 15. September. „Es wäre das völlig falsche Signal an die Bevölkerung, jetzt Lockerungen zu verkünden. Die steigenden Krankheitszahlen besorgen uns“, sagte Dreyer. Zugleich kündigte die Regierungschefin an, dass das Land mit den Kommunen in den kommenden zwei Wochen Hygienekonzepte für Weihnachtsmärkte und Karnevalsfeiern erarbeiten wolle. „Karneval, wie wir ihn kennen, wird es dieses und nächstes Jahr aber nicht geben“, sagte sie.
Thomas Schmitt, Ordnungsdezernent der Stadt Trier, begrüßt, dass es höhere Bußgelder für Maskenverweigerer geben soll. Zwar hielten sich in Trier die allermeisten an die Maskenpflicht etwa in den Bussen. Aber das derzeitige Bußgeld von zehn Euro bei einem Verstoß habe bei notorischen Maskenverweigerern keine abschreckende Wirkung, so Schmitt.
Rolf Mahlberg, Infektiologe und Leiter des onkologischen Zentrums im Trierer Mutterhaus, hält es für richtig, dass die Landesregierung vorerst auf weitere Lockerungen verzichtet. Das sei angesichts der steigenden Zahl an Neuinfektionen „absolut verständlich“, sagte der Mediziner unserer Zeitung. Mahlberg stuft die derzeitige Lage in der Region allerdings als nicht dramatisch ein. Sie sei trotz einer Zunahme an Fällen noch beherrschbar.
Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf kritisierte, das Land reagiere zu spät auf das Problem überfüllter Busse und knebele Kommunen nun mit zusätzlichen Kosten. „Dieses katastrophale Missmanagement bei der Schülerbeförderung zum Beginn des neuen Schuljahres ist ein weiterer Beleg für die Überforderung der Landesregierung bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“, sagte Baldauf.
