Hochrechnung Trotz Verlusten - CDU bleibt stärkste Kraft bei Europawahl in Rheinland-Pfalz
Mainz · CDU und SPD büßen ein, die Grünen gewinnen dagegen kräftig dazu und liegen nur noch knapp hinter den Sozialdemokraten. Dieses Bild zeichnet sich nach einer ersten Hochrechnung für die Europawahl in Rheinland-Pfalz ab, die als Stimmungstest für die Parteien gilt.
CDU und SPD haben bei der Europawahl in Rheinland-Pfalz herbe Verluste hinnehmen müssen. Nach einer vom SWR veröffentlichten Hochrechnung (Stand: 18.30) des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap kam die CDU auf 30,3 Prozent und wurde damit zwar wieder stärkste Kraft. Sie verlor aber im Vergleich zur vorherigen Europawahl 8,1 Prozentpunkte im Land.
Noch härter traf es die SPD: Sie kam laut Hochrechnung auf 20,1 Prozent, das entspricht einem Verlust von 10,6 Punkten. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 18,0 Prozent (plus 9,9 Prozent). Dahinter folgen die AfD mit 10,0 Prozent (plus 3,3), die FDP mit 5,6 Prozent (plus 1,9) und die Linke mit 3,6 Prozent (minus 0,1). Die übrigen Parteien kamen zusammen auf 12,4 Prozent (plus 3,7 Punkte). Ein vorläufiges Endergebnis zum Ausgang der Europawahl in Rheinland-Pfalz wird vom Landeswahlleiter nicht vor 23.00 Uhr veröffentlicht, da erst dann die Wahllokale in Italien schließen.
Auch bei der Europawahl 2014 hatte die CDU in Rheinland-Pfalz mit 38,4 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Die SPD, die derzeit im Landtag eine Koalition mit FDP und Grünen bildet, war damals auf 30,7 Prozent gekommen. Dahinter landeten Grüne (8,1 Prozent) und AfD (6,7). FDP und Linke kamen auf jeweils 3,7 Prozent.
Die Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz für die Europawahl, Christine Schneider, sagte dem SWR: «Es ist ein schwieriger Abend für uns Volksparteien». Und: «Wir hätten uns ein anderes Ergebnis gewünscht.» Darüber tröste auch wenig hinweg, das die CDU anscheinend stärkste Fraktion bleibe und über dem Bundestrend liege.
Romeo Franz, Kandidat der Grünen für die Europawahl freute sich im SWR über das gute Abschneiden seiner Partei: «Ich bin einfach platt. Ich freue mich riesig», sagte Franz, der bundesweit auf dem Listenplatz 10 seiner Partei kandidiert. «Es hat sich bestätigt, dass das Thema Klimawandel essenziell für die Wählerinnen und Wähler ist.» Die aktuelle Diskussion und die Bewegung «Fridays für Future» habe die Menschen sensibilisiert und klargemacht wie wichtig der Klimaschutz sei. So habe es nur eine Möglichkeit gegeben, die Grünen zu wählen.
Der rheinland-pfälzische SPD-Kandidat für die Europawahl, Norbert Neuser, sagte zum Abschneiden seiner Partei: «Ratschläge nach Berlin zu geben, wäre vermessen. Das ist eine Niederlage für die gesamte Partei, und die muss jetzt sehen wie sie damit umgeht.» Neuser kandidierte auf der bundesweiten Liste auf Platz 14.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Jan Bollinger, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis: «Wir haben uns deutlich verbessert, sind zweistellig geworden», sagte er. «Die Tatsache, dass mehr Leute zur Europawahl gegangen sind, ist auch darauf zurückzuführen ist, dass es jetzt auch eine Alternative gibt, die für mehr Subsidiarität eintritt.»
Nach einer Prognose von Infratest dimap liegt die Wahlbeteiligung für die Europawahl in Rheinland-Pfalz diesmal bei 66,5 Prozent. Bei der Europawahl 2014 hatte sie bei 57,0 Prozent gelegen.
Neben der Europawahl waren rund 3,2 Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz auch dazu aufgerufen, die Vertreter für das EU-Parlament und die kommunalen Vertretungen zu wählen. Das landesweite Ergebnis sollte erst am Montagnachmittag vorliegen.
In zahlreichen Kommunen standen auch Bürgermeisterwahlen an, in den Kreisen Alzey-Worms und Altenkirchen wurde über die Landräte abgestimmt.
