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Union: Ahr-Flut wird Thema in Bundestagsausschuss

Hochwasser : Union: Ahr-Flut wird Thema in Bundestagsausschuss

Die Bewältigung der tödlichen Ahr-Flut wird nach Unions-Angaben am kommenden Mittwoch Thema im Tourismusausschuss des Bundestages. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) solle zum Stand des Wiederaufbaus und der staatlichen Koordination befragt werden.

Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Karliczek, teilte am Freitag mit: „Im Ahrtal sind die Schäden gerade für den dort erheblichen Wirtschaftszweig Tourismus enorm. Obwohl ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind, sind die Menschen enttäuscht von den staatlichen Hilfen vor allem in Rheinland-Pfalz.“ Viele Flutopfer beklagen schleppende Auszahlungen. Die Formulare hierfür sind umfangreich und nötige Gutachter oft lange ausgebucht.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion forderte nach eigenen Angaben Habeck auf, für die Einsetzung eines Koordinators für Fluthilfen zu sorgen: „In Nordrhein-Westfalen hat sich dieses Vorgehen bewährt. Da hatten auch die Geschädigten einen zentralen Ansprechpartner.“ In Rheinland-Pfalz gebe es eine hemmende Bürokratie. Die frühere Bundesbildungsministerin Karliczek erklärte: „Das hemmt den Wiederaufbau enorm.“ Sie hatte kürzlich mit Fraktionskollegen das Ahrtal besucht. Bei der Sturzflut im Juli 2021 waren hier mindestens 134 Menschen ums Leben gekommen und Tausende Häuser verwüstet worden.

© dpa-infocom, dpa:220923-99-874195/3

(dpa)