Union kritisiert Aus der Stiftung für Innovation

Mainz · Ihr Konto ist mit 105 Millionen Euro gefüllt, doch bald soll es sie nicht mehr geben: Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Innovation. Dieser Schritt stößt bei der CDU-Opposition auf Unverständnis.

"Wir brauchen diese Stiftung, weil sie unbürokratisch wichtige Forschungsvorhaben finanziert", erklärte jetzt der Finanzexperte Gerd Schreiner. Er und sein Parteikollege Martin Brandl setzen sich für den Fortbestand der Institution ein, die künftig dem Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" zugeschlagen wird. Beide Politiker befürchten, dass damit viele zukunftsweisende Projekte an den rheinland-pfälzischen Hochschulen auf der Strecke bleiben.
Auch die Industrie- und Handelskammer (IHK) ist wenig erbaut über das Vorhaben der Landesregierung. "Das Land verfrühstückt damit leichtfertig Mittel, die für die langfristige Stärkung des Innovationsstandorts vorgesehen waren", kritisiert etwa der Koblenzer IHK-Hauptgeschäftsführer Arne Rössel.
Laut Bildungs- und Wissenschaftsministerium wurde die Auflösung der Stiftung mit dem rot-grünen Koalitionsvertrag beschlossen. Die "erfreuliche Weiterentwicklung des Forschungsstandorts Rheinland-Pfalz" lasse die Umstellung auf einen "umfassenderen Förderansatz" zu.DB

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