Urwahl auf Prüfstand

Die wiederholt schwache Wahlbeteiligung bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen lässt CDU-Kommunalpolitiker die Direktwahlen auf den Prüfstand stellen.

Mainz. (win) Beteiligungsraten von weniger als 40 Prozent seien keine Eintagsfliegen, sagt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung, Heinz-Hermann Schnabel. Im vergangenen Jahr gab es sogar Landratswahlen mit einer Beteiligung von 26 Prozent (Rhein-Hunsrück-Kreis) und Verbandsbürgermeisterwahlen (VG Diez), die nur knapp 18 Prozent der Wähler mobilisierten (der TV berichtete). Bei der Landratswahl am vergangenen Wochenende in Bad Neuenahr-Ahrweiler gaben 38.6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.Schnabel denkt unter anderem an eine stärkere Zusammenlegung von Wahlen und zeigt sich dabei auch offen für Pläne im Saarland, mit der bevorstehenden Verwaltungsreform auch das Wahlrecht zu ändern, um Direktwahlen mit den allgemeinen Kommunalwahlen zu verbinden. Dazu müssten dann allerdings auch die Wahlperioden der Landräte und hauptamtlichen Bürgermeister von acht auf zehn Jahre verlängert werden, um einen Gleichklang mit den alle fünf Jahre stattfindenden Kommunalwahlen herzustellen.

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