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"Viele Erfahrungen gewonnen"

"Viele Erfahrungen gewonnen"

ESSEN/DAUN. Waren die RWE-Informationsreisen für Kommunalpolitiker Dienstfahrten? Beim Essener Energiekonzern zeigt man sich zumindest überrascht über diese Auslegung der Bernkastel-Wittlicher Landrätin Beate Läsch-Weber.

Es klingt fast wie eine Entschuldigung: Das Programm sei dicht gedrängt, es habe nur Fachvorträge und Besichtigungen von RWE-Anlagen gegeben, keine touristischen Ausflüge. Immer wieder versuchen die vom Essener Energiekonzern eingeladenen Politiker, auf diese Art ihre Teilnahme an den Informationsreisen zu rechtfertigen. RWE unterhält sogar ein eigenes Veranstaltungsmanagement, das - nachdem die Informationsreisen vor zwei Jahren eingestellt wurden - nun unter anderem die Organisation solcher Trips für externe Kunden anbietet. Nun hat auch der Dauner Landrat Heinz Onnertz dem TV bestätigt, bei einer solchen Reise dabei gewesen zu sein. Er sei auf Einladung von RWE nach Prag gereist. "Für mich war besonders das Kraft- und Wärmewerk bei Skoda interessant." Die dort gewonnenen Erfahrungen seien konkret auch in die zentrale Schulwärmeversorgung des Kreises Daun eingeflossen. Onnertz sitzt wie seine Kollegin Beate Läsch-Weber (Bernkastel-Wittlich) und der Trierer Oberbürgermeister Helmut Schröer im Regionalbeirat Süd von RWE. Auch der ehemalige Trier-Saarburger Landrat Richard Groß und sein Kollege Roger Graef (Bitburg-Prüm) waren Regionalbeiratsmitglieder und nahmen sie an Informationsfahrten der RWE teil (der TV berichtete). Für die Mitgliedschaft in diesem Gremium kassieren Landräte und Oberbürgermeister pro Jahr 6500 Euro plus 100 Euro Spesen. Die Grünen im Land wollen nun die RWE-Reisen zum Thema im Landtag machen. Es müsse "rückhaltlos aufgeklärt" werden, ob die Tätigkeiten in den Regionalbeiräten im Rahmen des geltenden Rechts ausgeübt werden, sagt der Trierer Landtagsabgeordnete der Grünen, Reiner Marz. Am 14. Februar soll sich der Rechtsausschuss des Landtags damit beschäftigen. Interessant dürfte dabei auch die Frage werden, inwieweit die Fahrten als Dienstfahrten deklariert werden konnten. Landrätin Läsch-Weber hatte vorige Woche gesagt, RWE habe im Vorfeld geprüft, dass die Reisen steuerrechtlich Dienstfahrten seien. Bei RWE zeigt man sich zwar überrascht über diese Argumentation, bestätigt jedoch, dass die Planung einer Informationsfahrt auch "eine interne steuerrechtliche Prüfung" beinhaltet habe, "die zu keiner Beanstandung geführt hatte", so Sprecher Sebastian Ackermann.