Vom Wackelkandidaten zur Schlüsselfigur

Vom Wackelkandidaten zur Schlüsselfigur

Seit etwas mehr als zwei Jahren ist der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl im Amt. Lange aufgrund seiner Beteiligung an der Nürburgring-Affäre im Fokus der Opposition, hat er sich freigeschwommen und packt offensiv die Herausforderungen des Sparpakets der Landesregierung an.

Mainz. Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen, und so erblickt man Carsten Kühl an einem für ihn bedeutsamen Tag überraschend mit einem weißen Hemd im Landtag. Normalerweise trägt er ausschließlich Schwarz. Es ist der 10. Juli 2009, der Sozialdemokrat wird als neuer rheinland-pfälzischer Finanzminister vereidigt. Drei Tage zuvor hat ihn Ministerpräsident Kurt Beck berufen, nachdem Kühls Vorgänger Ingolf Deubel zurückgetreten war.
Etwas mehr als zwei Jahre ist das jetzt her, und wer erforscht, welche Spuren Carsten Kühl seitdem in seinem Amt hinterlassen hat, erfährt zum Beispiel dieses: "Seine einzige Schwäche ist, dass er manchmal schwarze Hemden trägt." Das sagt scherzhaft SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer. Doch es klingt auch eine gehörige Portion Respekt mit. Den Respekt hat sich Kühl hart erarbeitet, selbst beim politischen Gegner, der ihn kräftig in die Mangel genommen hat.
Berufung über Nacht


Als Regierungschef Beck in jenen turbulenten Juli-Tagen des Jahres 2009 Kühl praktisch über Nacht beruft, geht er dabei ein großes Risiko ein. Die Nürburgring-Affäre tobt, Minister Deubel schleudert aus dem Amt, die SPD erbebt. Und Kühl sitzt für das Land im Aufsichtsrat der Nürburgring GmbH, hat also alles mitentschieden, was an der Eifel-Rennstrecke misslungen ist. Wofür er sich verantworten muss.
Vier Mal wird er später als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss des Landtags zitiert. Vier Mal bemüht sich die CDU bei den Verhören, ihm Fehler zu beweisen oder ihn aufs Glatteis zu führen. Vier Mal behauptet er sich.
Rückblickend sagt der 49-Jährige: "Das hat schon enorm viel Kraft und Zeit gekostet. Du willst dich ja nicht vorführen lassen oder deine eigenen Leute enttäuschen." Kühl weiß, dass er als Wackelkandidat galt, weil es auch hätte schiefgehen können. Dann wäre Ministerpräsident Beck mitten im Landtagswahlkampf noch ein Minister abhandengekommen, was auf keinen Fall passieren durfte.
Dass sich der gebürtige Hesse in seiner selbstbewussten, sachlichen Art durchgesetzt hat, stärkt ihn heute enorm in seinem Amt. Gelungen ist ihm das, "weil ich mich gut vorbereite und mich starkmache", sagt er. Kühl bringt alles mit, was ein "Kassenwart" braucht: Er hat Volkswirtschaftslehre studiert, fünf Jahre am Finanzinstitut der Uni Mainz gearbeitet und promoviert. "Wenn ich etwas gelernt habe, ist es Finanzwissenschaft", sagt er. Zudem hat er reichlich administrative Erfahrung, denn er arbeitete sich seit 1993 im Bildungsministerium vom Referenten zum Leiter des Ministerbüros und zum Leiter der Zentralabteilung hoch. Danach wurde er Amtschef in der Berliner Landesvertretung und 2006 Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.
Aktuell fällt dem Finanzminister innerhalb des Kabinetts eine Schlüsselrolle zu. Carsten Kühl steht für das ambitionierte Sparpaket der Landesregierung, das er maßgeblich entworfen hat und auch gegen Widerstände durchsetzen muss. Anders als seine Vorgänger hält Kühl mit der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse einen Hebel in der Hand, den niemand umlegen kann.
Ihm hilft nach innen wie außen, dass Regierungschef Beck beim Thema Sparen eisern bleibt, was nicht immer so war. Und er hilft sich selbst durch sein Fachwissen und seine unaufgeregte Art. Vielleicht sind das die Gründe dafür, dass die Proteste trotz einer Dienstrechtsreform für die Landesbamten, die es in sich hat, bislang recht verhalten ausfallen.
Vom Typus her zählt Carsten Kühl, der ledig ist und einen elfjährigen Sohn hat, zu jenen Politikern, die sich der Sache verschreiben. Nach innen ist er Haushaltsminister, nach außen Finanzpolitiker, vor allem in Steuerfragen. Er koordiniert auf Bundesebene die sogenannten A-Länder, also die SPD-geführten Bundesländer. Gerade war er bei der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington.
Ob es noch weiter nach oben gehen könnte für den humorvollen und angenehm uneitlen Minister mit den vielen Sommersprossen, erscheint eher unwahrscheinlich. Die SPD-Fraktion schätzt seine prägnanten Vorträge, die ihn vom oft als oberlehrerhaft empfundenen Vorgänger Deubel abheben. Carsten Kühl war nie ein Apparatschik und hat seit Ende der 1980er Jahre in der SPD bewusst kein Parteiamt mehr bekleidet.
Er bringt zwar das nötige Maß an Stallgeruch mit, das ihm intern Achtung verschafft, ihm fehlt jedoch eine Hausmacht. Nach außen gilt er eher als unscheinbar.
Wenn man Kühl fragt, welchen Job er sich in zehn Jahren vorstellen könnte, wird eine gewisse Distanz zum Politbetrieb deutlich. "Etwas in der Art wissenschaftliche Beratung." Aber man weiß ja nie. Vielleicht braucht Carsten Kühl eines Tages doch noch einmal überraschend ein weißes Hemd.