Verstöße Harte Vorwürfe: Haben Beamte unrechtmäßig Ansprüche für Ruhestand kassiert?

Mainz · Rechnungshof-Bericht: Beamte kassierten weiter Ansprüche für Ruhestand. Zu Unrecht? Was hinter den Vorwürfen steckt:

Er zückt den Rotstift und will aufzeigen, wo das Land unnötig Geld verprasst: Jörg Berres, der Präsident des rheinland-pfälzischen Rechnungshofs, kritisiert diesmal rechtswidrige Sonderurlaube von Beamten.

Er zückt den Rotstift und will aufzeigen, wo das Land unnötig Geld verprasst: Jörg Berres, der Präsident des rheinland-pfälzischen Rechnungshofs, kritisiert diesmal rechtswidrige Sonderurlaube von Beamten.

Foto: dpa/Andreas Arnold

Geht es um Beförderungen nach einem rechtswidrigen Verfahren, haben die bei der Landesregierung zuletzt schmerzhafte Wunden gerissen. Viele Beamte wurden in Rheinland-Pfalz ohne eine Beurteilung befördert, die es in der Regel braucht. Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) kostete die Affäre vor Ende der Wahlperiode gar der Job. Der Landesrechnungshof macht nun mit seinem Jahresbericht ein neues Fass auf, wenn es um fragwürdige, finanzielle Aufstiege einiger Landesbeamten geht.