Wadenbeißer, Überflieger und Streithähne

Wadenbeißer, Überflieger und Streithähne

Die Unsicherheit von Generalsekretärin Andrea Nahles und die Impulsivität von SPD-Chef Sigmar Gabriel scheinen nicht zueinander zu passen: Die Sozialdemokraten haben Kummer auf der Führungsetage.

Berlin. Für die SPD hat das Jahr mit lauter guten Nachrichten begonnen. Wulff-Krise, FDP-Krise, Jamaika-Aus im Saarland. Doch in den Zeitungen steht nur etwas von internem Knatsch zwischen Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles. Erst gab es die (dementierte) Meldung, dass Gabriel Nahles von der Wahlkampfleitung ausschließen wolle, dann die nicht dementierten offenen Meinungsunterschiede im Umgang mit dem Fall Wulff. Während Nahles am Sonntag für den Fall des Wulff-Rücktritts Neuwahlen forderte, sagte Gabriel, seine Partei wolle aus einer solchen Situation keine parteitaktischen Vorteile ziehen. Auch nicht Neuwahlen. Dass dies ein Abstimmungsfehler war, wird intern klar zugegeben: "Shit happens".
Die Frage ist nur, ob dieser Mist ein Einzelfall bleibt. "So etwas können wir uns nicht zwei Mal leisten", sagt ein Vorstandsmitglied und verweist darauf, dass 2012 das Jahr ist, in dem sich die SPD für das Wahljahr 2013 profilieren muss. Da außer in Schleswig-Holstein keine Landtagswahl anstehe, könne das nur durch große Geschlossenheit geschehen. Ohnehin sei mit der Frage der Spitzenkandidatur ein äußerst heikles Thema offen, dass jederzeit für Zoff sorgen könne. "Da brauchen wir große Disziplin und sehr gute Koordinierung", so auch ein Mitglied der Fraktionsführung. Am Rande der heutigen Klausurtagung des SPD-Fraktionsvorstands in Kiel sowie bei der Neujahrsklausur des Parteivorstands Ende Januar in Potsdam dürfte daher über den Vorfall geredet werden. Das Ergebnis des aktuellen Missgeschicks sei fatal, heißt es. "Wir stehen jetzt erstens als bloße Parteitaktiker gegen Wulff da und zweitens noch als intern zerstritten. Herzlichen Glückwunsch!
Gegenbeispiel Steinmeier


Normalerweise würde eine Generalsekretärin eine so zentrale Forderung wie die nach Neuwahlen nicht ohne Absprache mit ihrem Vorsitzenden erheben. Und normalerweise würde der, ist der Fehler einmal aus Versehen passiert, ihr selbst die Chance geben, sich zu korrigieren, statt sie öffentlich in den Senkel zu stellen. Dass beides hier nicht geschah, zeigt, dass das schwierige Verhältnis zwischen Nahles und Gabriel sich noch zum echten Problem auswachsen könnte.
Die Vertreter der verschiedenen Parteiflügel sehen unterschiedliche Schuldige, je nach Standpunkt. Nahles-Kritiker sagen, dass die Generalsekretärin es als frühere Repräsentantin der Parteilinken noch gewohnt sei, politische Position aus eigener Macht heraus zu äußern. Sie habe nicht verstanden, dass das jetzt nicht mehr gehe. Andere sagen fast schon entschuldigend, dass Nahles seit Amtsbeginn unsicher sei und deshalb eigentlich bisher eher übervorsichtig agiert habe. "Nun wollte sie mal forscher sein - und das ging auch schief."
Als Gegenbeispiel wird auf Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und seinen Geschäftsführer Thomas Oppermann verwiesen, die das Spiel mit verteilten Rollen besser beherrschen. Oppermann als Wadenbeißer und Steinmeier als Überflieger, dem es scheinbar um das Staatsganze geht, nicht um die Partei. Für eine solche Rollenverteilung freilich ist, so meinen wiederum Gabriel-Kritiker, der Parteivorsitzende auch nur bedingt geeignet. Erinnert wird an Gabriels überzogenes Wort von der drohenden Staatskrise im Fall Wulff. Auf Kritik stößt auch sein (vergiftetes) Kooperationsangebot an Kanzlerin Angela Merkel für den Fall einer neuen Präsidentenwahl. "Das hätte er vorher mit uns besprechen müssen", meint ein Flügelmann. Gabriel wolle immer alles allein regeln. Öffentlich bekennen aber will sich keiner zu kritischen Äußerungen über die Führung: "Streit wäre das letzte, was wir jetzt brauchen".