Warten auf die Bahn zum Hahn

Warten auf die Bahn zum Hahn

MAINZ. (win) Die neue Bahnanbindung für den Flughafen Hahn lässt weiter auf sich warten. Doch die Verbindung werde kommen, versicherte Verkehrsminister Hans-Artur Bauckhage im Landtag.

Die Verhandlungen des Landes mit der DB über die Reaktivierung der Hunsrückbahn zum Hahn laufen zwar, doch sie scheinen äußerst schwierig zu sein. "Wir werden die Bahnverbindung hinbekommen", sagte Verkehrsminister Bauckhage (FDP) bei der Debatte über den Verkehrsetat. Allerdings räumte der Minister auf Nachfrage des TV ein, dass der Punkt kommen könnte, an dem das Land eine Entscheidung ohne oder gegen die DB fällen müsse. So weit sei man jedoch noch nicht, so Bauckhage. Konkrete Zeiträume wolle er allerdings nicht nennen. Mit der Schienenanbindung hängt nicht zuletzt die Anerkennung des bei der EU beantragten Flughafensystems Frankfurt-Hahn zusammen. Für Reaktivierung, die ursprünglich für 2006 angekündigt war, und den Ausbau der Strecke werden in zwei Stufen Kosten von nahezu 100 Millionen Euro veranschlagt. Gleichzeitig wird mit einem jährlichen Betriebsdefizit von zwölf Millionen Euro gerechnet. Die DB will die Strecke derzeit verkaufen oder später stilllegen. Ärger gab es in der Etatdebatte um eine geplante Anhebung von Bagatellgrenzen, unter deren Marke keine Landeszuschüsse mehr für kommunale Straßenbauprojekte fließen sollen. Nach den Vorstellungen des Verkehrsministeriums sollte die Grenze von momentan 12 500 Euro auf mindestens 15 000 Euro für kleine Gemeinden und gestaffelt auf bis zu 150 000 Euro für große Kommunen heraufgesetzt werden. Heftiger Protest kam vor allem von der CDU, die das Aus für viele kommunale Straßenbauvorhaben befürchtet. Projekte würden damit vor Ort "kaputt gemacht", kritisierte der Abgeordnete Michael Billen. Nach Bauckhages Angaben wird derzeit mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Anhebung der Bagatellgrenzen verhandelt. Entschieden sei noch nichts. Durch eine Änderung der Richtlinie solle nicht die Fördersumme gekürzt, sondern das Geld auf wenige wichtige Projekte konzentriert werden, erläuterte ein Sprecher des Ministeriums auf Nachfrage. Die Ansätze für kommunalen Straßenbau werden insgesamt leicht steigen.

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